Staat

Staat (ugs. bzw. nichtfachspr. auch Land)[1] ist ein mehrdeutiger Begriff verschiedener Sozial- und Staatswissenschaften. Im weitesten Sinn bezeichnet er eine politische Ordnung, in der einer bestimmten Gruppe, Organisation oder Institution eine privilegierte Stellung zukommt – nach Ansicht einiger bei der Ausübung von (politischer) Macht; nach Ansicht anderer hinsichtlich sowohl der Entfaltung des Einzelnen als auch der Gesellschaft.

Leviathan by Thomas Hobbes
Frontispiz des Leviathan von Thomas Hobbes, eines Grundlagenwerks zur Theorie des modernen Staates

Mehrdeutigkeit des Staatsbegriffs

Entscheidende Bestandteile der heute gesetzmäßigen Begriffsdeutung sind:

  • eine irgendwie geartete politische Vereinigung einer größeren Menschengruppe, die
  • in einem mehr oder weniger geschlossenen Gebiet
  • unter einer mehr oder weniger einheitlichen Form der – etablierten, durchgesetzten oder beschlossenen – Machtausübung lebt.

Diese drei Hauptkriterien haben sich im modernen Völkerrecht seit Georg Jellinek (1851–1911) herauskristallisiert (→ Drei-Elemente-Lehre).

Diese sehr allgemeine Definition ist dem Umstand geschuldet, dass der Begriff Staat in wissenschaftlicher, aber auch ideologischer Hinsicht mit unterschiedlichen Inhalten besetzt ist. Es lassen sich im Wesentlichen vier Staatsbegriffe unterscheiden:

  1. Der juristisch-völkerrechtliche Staatsbegriff bezeichnet als Staat „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes“ (Jellinek). Häufig wird diese klassische „Drei-Elemente-Lehre“, nach der ein Staat ein gemeinsames, durch in der Regel ausgeübte Gebietshoheit abgegrenztes Staatsgebiet,[2] ein dazugehöriges Staatsvolk und die Machtausübung über dieses umfasst,[3] um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft ergänzt.
  2. Nach der soziologischen Definition Max Webers ist der Staat die Gemeinschaft, die „innerhalb eines bestimmten Gebietes […] das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit für sich (mit Erfolg) beansprucht“, also ein auf Legitimität gestütztes „Herrschaftsverhältnis von Menschen über Menschen“.[4] Diese Bestimmung des Staats als Herrschaftsinstrument wird unterschiedlich interpretiert:
    1. aus liberaler Sicht als notwendiges, wenn auch begrenztes Instrument, um die Freiheit des Einzelnen zu beschützen;
    2. aus marxistischer Sicht (auch) als Instrument, das (im bürgerlichen Staat) als Überbau den Interessen der herrschenden Klasse dient (und nach der Revolution den Weg zum Sozialismus ebnen soll);
    3. aus anarchistischer Sicht zentralisierte Gewaltausübung als Instrument der privilegierten, herrschenden Klasse in deren Händen zur Ausbeutung der Massen (Steuern, Lohnarbeitszwang) und Unterdrückung jedes Einzelnen (Fremdbestimmung anstelle von freier Selbstbestimmung im Konsens).
  3. Nach einer gängigen politikwissenschaftlichen Definition ist der Staat das System der öffentlichen Institutionen zur Regelung der Angelegenheiten eines Gemeinwesens. Zum Staat gehört insbesondere eine politische Instanz, die zur Schaffung und Wahrung von Recht und öffentlicher Ordnung in der Gesellschaft zuständig ist und diese mittels einer Verwaltung, dem Staatsapparat, auch durchsetzen kann (→ Primat der Politik). Zur traditionellen Bestimmung des Staates werden auch in der Politikwissenschaft die Elemente Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsbürgerschaft und Staatsgewalt (bzw. politische Macht oder Herrschaft) herangezogen. Allerdings gibt es auch von traditionellen und etablierten politologischen Definitionen abweichende Bestimmungen des Staates.
  4. Nach der sittlichen Auffassung vom Staat (Aristoteles, Rousseau, Hegel) ist dieser die Verwirklichung der moralischen Ziele des Einzelnen und der Gesellschaft: Es sei „der Gang Gottes in der Welt, daß der Staat ist, sein Grund ist die Gewalt der sich als Wille verwirklichenden Vernunft“ und für die Einzelnen die „höchste Pflicht […], Mitglieder des Staats zu sein“ (Hegel).[5]

Wegen der deutlich voneinander abweichenden Begriffe hat sich eine allgemein gültige Definition nicht herausbilden können.[6]

Staat und Gesellschaft

Wo Menschen zusammenleben, geraten deren Interessen oft in einen Konflikt miteinander. In größeren Gemeinschaften entsteht dann „in dem Gefüge widerstreitender Interessenten- und Mächtegruppen […] das Bedürfnis nach einer regulierenden Instanz, die den partikulären gesellschaftlichen Kräften mit überlegener Entscheidungsmacht gegenübertritt“. Solch eine „staatliche“ Instanz hat nicht nur durch eine formale Kanalisierung und Ordnung der Interessenbefriedigung ein friedliches Zusammenleben zu gewährleisten, sondern auch für einen gerechten Ausgleich der widerstreitenden Bedürfnisse zu sorgen.[7]

Begriffsgeschichte

Das deutsche Wort „Staat“ ist dem lateinischen status („Stand, Zustand, Stellung“) entlehnt. Das daher stammende italienische lo stato kam in der Renaissance auf und bezeichnete dort die mehr oder weniger stabile Verfassungsform einer Monarchie oder Republik. Für Niccolò Machiavelli (1469–1527) waren alle menschlichen Gewalten, die Macht über Menschen haben, Staat. Der status regalis meinte Stellung, Macht und Einfluss des zur Herrschaft gelangten Königs oder Fürsten, später auch seines Anhangs, des Hofstaats. Die französische Übersetzung état konnte dann auch auf den ökonomischen Haushalt der Zentralmacht, später auch auf die rechtliche und politische Einheit aller Staatsbürger (von der Ständeordnung hin zur bürgerlichen Gesellschaft) eines Staatsgebiets bezogen werden.

Seit in Europa der neuzeitliche Staat aus den Bürgerkriegen der frühen Neuzeit hervorging, gilt es als sein unbestrittenes Merkmal, dass das Zusammenleben in einer staatlichen Gemeinschaft einer zentralen Regelungsmacht unterliegen und in durchorganisierter Weise auch gewährleistet sein muss, damit die Menschen in Frieden und Sicherheit in ihm zusammenleben. So haben es vor allem Jean Bodin und Thomas Hobbes gelehrt.[8]

Erst an der Wende zum 19. Jahrhundert erhält der Staat seine moderne Bedeutung. Die persönliche Herrschaft des Monarchen, seine absolute Souveränität, wurde durch die Schriften Lockes und Montesquieus zu einem funktionalen „Baustein des politischen Systems“.[9] Erst mit dieser Ablösung der Herrschaft von der Person des Monarchen konnte der Staat als abstrakte Institution, als „Handlungssubjekt mit eigenem Willen“[10] gedacht werden.

Seine heutige Bedeutung hat der Staat als äußerlicher, immer mächtigerer Organisations­zusammenhang der Gemeinschaft dann in neuerer Zeit erlangt; aus staatsrechtlicher Sicht gibt es diese spezifische Form von Herrschaftsorganisation erst seit der europäischen Neuzeit.[11] Viele Historiker des 19. Jahrhunderts sahen im (National-)Staat einen Fixpunkt ihrer Geschichtsschreibung; Jacob Burckhardt (1818–1897) sah im Staat eine der wesentlichen Kräfte neben Religion und Kultur, die die menschliche Geschichte bestimmen.

Die Wortgeschichte ist also Ausdruck des historischen Wandels politischer Gebietskörperschaften, sodass umstritten ist, ob sich der neuzeitliche Staatsbegriff auf ältere Herrschaftsformen anwenden lässt. Dies wird zum Teil bejaht;[12] andere wollen den Begriff des Staates nur für politische Gemeinschaften der Neuzeit verwenden[13] und ältere Gebilde nach ihren ursprünglichen Bezeichnungen benennen, wie beispielsweise polis („Stadtstaat“), civitas („Bürgerschaft“), res publica („öffentliche Angelegenheit“), regimen („Königsherrschaft“), regnum („Königreich“) oder imperium („Herrschaftsbereich“).

Entstehung

Für Zehntausende von Jahren lebten die Menschen in Gesellschaften ohne formale politische Institutionen oder konstituierte Autorität. Erst vor etwa 6000 Jahren, mit den Anfängen der Zivilisation, nahmen die ersten Gesellschaften mit formalen Strukturen Gestalt an. Hierarchie, Führungs- und Gehorsams-Ideen begannen sich regional durchzusetzen. Über diese vorgeschichtliche Entstehung der ersten einheitlich verfassten politischen Gemeinwesen gibt es verschiedene historische Theorien. Zunächst waren diese hierarchischen Gesellschaften relativ selten und auf den Nahen Osten des heutigen Asiens und später auch auf den Mittleren Osten beschränkt; die meisten Menschen lebten weiterhin in segmentären Stammesgesellschaften. Langsam vergrößerten hierarchische Gesellschaften Größe und Einfluss, manchmal eroberten sie umliegende segmentäre Gesellschaften und unterwarfen sie, meist in Form der Sklaverei. Teilweise unabhängig davon, teilweise als Reaktion des Drucks von außen entwickelten andere Stammesgesellschaften ebenfalls Hierarchien in der sozialen und politischen Organisation. Bis zur europäischen Expansion und Kolonisation blieb jedoch ein Großteil der Menschen in den verschiedenen Teilen der Welt im Wesentlichen nichtstaatlich organisiert, in einigen Regionen bis ins 19. Jahrhundert. Erst seit dem 20. Jahrhundert umfasst das staatliche Modell politischer Organisation die gesamte Erde.

Die ersten Staaten bildeten sich im vierten Jahrtausend vor Christus. Staatliche Gemeinschaften als rechtlich durchorganisierte Macht- und Wirkungsgefüge haben sich im Laufe der Geschichte allmählich herausgebildet.

Entstehung von Staaten
Inkorporation im Gegensatz zur Fusion

Weil es heute kaum ein staatenloses Gebiet für eine Neugründung mehr gibt, entstehen neue Staaten auf drei Arten:

  • Durch Sezession (Abspaltung gegen den Willen des bisherigen Staates) oder (einvernehmliche) Entlassung eines Staatsteils aus dem früheren Staatsverband,
  • durch Dismembration, also Zerfall eines bisherigen Staates und sein Untergang, es bilden sich Neustaaten.
  • Umgekehrt können sich durch Fusion (z. B. bei einer Neugliederung des Bundesgebietes) zwei oder mehrere Staaten zu einem neuen zusammenschließen; häufiger kommt es allerdings zum Beitritt zu einem bestehenden Staatsverband und schließlich zur Eingliederung des betroffenen Territoriums in die Staats- und Verfassungsordnung des Inkorporanten:[14][15] Auch die deutsche Wiedervereinigung führte zu keiner Staatsneugründung, sondern das Beitrittsgebiet wurde in die weiterbestehende Bundesrepublik inkorporiert, die als vereintes Deutschland bezeichnet wird.

Staatsformen

In der modernen Politikwissenschaft wird unterschieden zwischen Staatsformen, Herrschaftsformen und Regierungssystemen; eine Unterscheidung, die in der Antike noch unüblich war. In der Antike wurden Staatsformen und Herrschaftsformen synonym verwendet. Die bekannteste Einteilung stammt von Aristoteles und ordnet die sechs Herrschaftsformen in gute und schlechte Formen der Herrschaftsausübung: Die guten Formen sind Monarchie, Aristokratie und Politie, die entarteten Formen sind Tyrannis, Oligarchie und Demokratie. Cicero ließ nur die drei positiven Herrschaftsformen (Monarchie, Aristokratie, Demokratie) als res publica gelten (Cicero zählt die Demokratie zu den guten Herrschaftsformen).

Seit dem 20. Jahrhundert werden in der Politikwissenschaft Herrschaftsformen und Staatsformen getrennt betrachtet und dürfen nicht miteinander verwechselt werden. Es sind zwei grundlegende Staatsformen zu unterscheiden: Monarchie und Republik. Die Staatsform gibt den verfassungsgemäßen Aufbau eines Staates an – also den De-jure-Zustand. Wie genau der Staat tatsächlich regiert wird, ist jedoch von der jeweiligen Herrschaftsform abhängig (De-facto-Zustand). So werden viele Monarchien demokratisch regiert, wohingegen in einer Republik die Herrschaft nicht zwingend vom Volke ausgehen muss. Um die politische Ordnung eines Staates charakterisieren zu können, sind folglich beide Begriffe nötig.

Die in der Europäischen Union und Nordamerika vorherrschende Herrschaftsform ist durch Parlamentarismus und repräsentative Demokratie geprägt (→ Staatsmodell).

Soziologie

Ferdinand Tönnies ordnet in Gemeinschaft und Gesellschaft den Staat in der politischen Sphäre der „Gesellschaft“ zu.[16] Max Weber folgt dem, indem er in seiner Herrschaftssoziologie „Staat“ als eine menschliche Gemeinschaft definiert, deren Verwaltungsstab innerhalb eines bestimmten Territoriums erfolgreich das Monopol legitimen physischen Zwanges (also das Gewaltmonopol) für die Durchführung der Ordnungen beansprucht.[17] Für den modernen Staat sind nach Weber Territorialität, Gewaltmonopol, Fachbeamtentum und bürokratische Herrschaft kennzeichnend. Dem Anspruch nach hat sich diese Form politischer Herrschaft spätestens seit der Epoche des Kolonialismus global verbreitet.[18]

Als System verwendet Niklas Luhmann den Begriff „Staat“ nur in Anführungszeichen.[19] Luhmann definiert den Begriff als eine semantische Einrichtung: Der Staat sei kein politisches System, sondern die Organisation eines politischen Systems zur Selbstbeschreibung dieses politischen Systems.[20]

Zur Abgrenzung (bzw. Kongruenz) der Begriffe „Staat“ und „Gesellschaft“ siehe Staat und Gesellschaft.

Ökonomie

Als Staat bezeichnet man in der Volkswirtschaftslehre jedes hoheitlich tätige Wirtschaftssubjekt, beispielsweise eine Regierung, eine Verwaltung sowie teilweise eine Institution sui generis. Der Staat wird als Summe aller Zwangsverbände betrachtet. Staatliches Handeln im volkswirtschaftlichen Sinn umfasst demnach die Tätigkeit aller politischer Ebenen (d. h. kommunaler, regionaler und bundesstaatlicher Einrichtungen).

Der Staat wird als wirtschaftlich agierendes Subjekt unter dem Aspekt seiner Rolle und Bedeutung für eine Volkswirtschaft betrachtet. Die Volkswirtschaftslehre sieht den Staat als zentralen Träger der Wirtschaftspolitik an. Über Ordnungspolitik, Strukturpolitik und Prozesspolitik soll er die Funktionsfähigkeit des Wirtschaftssystems sicherstellen.

In der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ist der Staat ein Element des Wirtschaftskreislaufs. Er greift mittels monetärer Transaktionen in Marktabläufe ein:

Die Fiskalpolitik legt fest, wie viel Geld für welche Positionen eingenommen und ausgegeben wird; ihre Entscheidungen beeinflussen unter anderem den Haushaltsplan, die Staatsverschuldung und das Wirtschaftswachstum. Die Betrachtung des Staates als Wirtschaftssubjekt bezieht sich nur auf Einrichtungen, die von einer Regierung direkt oder indirekt kontrolliert werden. Demnach gehören unabhängige Zentralbanken nicht dazu. Unklar ist die Abgrenzung zwischen Staats- und Unternehmenssektor; allgemein werden beispielsweise Staatsunternehmen, die einer Gewinnerzielungsabsicht unterliegen, dem Unternehmenssektor zugerechnet. Liegt keine Gewinnerzielungsabsicht vor, so wird eine betriebliche Tätigkeit zumeist dem Staatssektor zugerechnet.

Völkerrecht

Merkmale von Staaten

Das klassische Völkerrecht kennt drei Merkmale des Staates:

Ein Staat gilt als untergegangen, wenn eines dieser Elemente, die ihn konstituieren, weggefallen ist.

Diese Merkmale treffen in Bundesstaaten auch auf deren Teilstaaten zu, die allerdings nur Staatsrechtssubjekte, d. h. Staaten gemäß innerstaatlicher Rechtsordnung sind und deshalb nicht als Staaten im Sinne des Völkerrechts gelten. Beispiele für diese Gattung von Staaten sind die Länder der Bundesrepublik Deutschland oder der Republik Österreich, die Kantone der Schweiz oder die Staaten der USA.

Die so genannte Drei-Elemente-Lehre wurde von dem Staats- und Völkerrechtler Georg Jellinek entwickelt. Sie gilt heute als allgemein anerkannt. Bei Erfüllung der drei Merkmale liegt ein Staat im Sinne des Völkerrechts und damit ein Völkerrechtssubjekt vor.

Die Konvention von Montevideo benennt als zusätzliches Kriterium die Fähigkeit, mit anderen Staaten in Beziehungen zu treten. Diese Auffassung hat sich aber in der Völkerrechtswissenschaft nicht durchsetzen können. Der Anwendungsbereich dieses Kriteriums beschränkt sich tatsächlich auf einen Teilaspekt der Staatsgewalt, nämlich die Fähigkeit, nach außen selbstständig und rechtlich unabhängig nach Maßgabe des Völkerrechts zu handeln. Diese äußere Souveränität ist eine Eigenschaft der Staatsgewalt, nicht aber ein zusätzliches, viertes Staatsmerkmal. Diese Beschränkung auf nur drei Elemente soll ermöglichen, eine möglichst große Bandbreite an Herrschaftsformen realer Staaten in die Definition einzubeziehen.

Anerkennung von Staaten

Von der Staatsqualität zu unterscheiden ist die Anerkennung von Staaten. Eine solche Anerkennung hat nach der überwiegend vertretenen Auffassung in der Lehre und der Staatenpraxis eine rein deklaratorische Wirkung, das heißt, sie ist für die Eigenschaft des anerkannten Staates, ein Staat zu sein, nicht konstitutiv. Allerdings kommt der Anerkennung rein faktisch eine starke Indizwirkung zu, durch die auf die völkerrechtliche Existenz als Staat geschlossen werden kann, wobei auf die Völkerrechtssubjektivität und nicht allein „auf Staatlichkeit“ abgestellt wird. Nach der konstitutiven Lehre ist die Anerkennung durch Drittstaaten ein konstituierendes Element der Staatlichkeit.

Von der Anerkennung von Staaten wiederum zu unterscheiden ist die Anerkennung von Regierungen. Diese bedeutet die Feststellung, dass ein bestimmtes Regime rechtmäßiger Inhaber der Staatsgewalt eines Staates ist. Da die Anerkennung einer Regierung begrifflich bereits die Anerkennung des jeweiligen Staates voraussetzt, kommt ihr nur bei einer Verweigerung der formellen Anerkennung eigenständige Bedeutung zu. Dies betrifft insbesondere Fälle der Machtübernahme einer nicht (demokratisch) legitimierten Regierung – was auch ursächlich für ein sogenanntes stabilisiertes De-facto-Regime sein kann, also „Herrschaftsverbände, die sich für längere Zeit auf einem bestimmten Gebiet behaupten und dieses unter Ausschluß anderer Mächte effektiv beherrschen“[22] – zum Beispiel infolge eines Militärputsches.

Feststellen lässt sich, dass bei der Anerkennung von Staaten immer häufiger politische Kriterien eine wichtige Rolle spielen. Dies hat insbesondere die Anerkennung der Republik Kosovo gezeigt. Beobachten lässt sich zudem, dass Staaten zunehmend nur dann international anerkannt werden, wenn sie elementare Standards beachten, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Dazu gehört zum Beispiel eine demokratische Verfasstheit. Vergleichbare Beobachtungen lassen sich außerdem hinsichtlich der Anerkennung von Regierungen machen.[23]

Bernd Loudwin schrieb 1983, auf zwei Quellen verweisend: „Ebenso wie die Tobar-Doktrin, die sich nicht durchgesetzt hat, blieb die Estrada-Doktrin [Anm.: von 1930] im wesentlichen auf eine historisch-politische Rolle beschränkt.“[24]

Kasuistik der weltweiten Anerkennung

Insgesamt gibt es 194 vollständig (von der UNO bzw. den UN-Mitgliedern) anerkannte souveräne Staaten, siehe Liste der Staaten der Erde und die Norm ISO 3166. Darunter fallen die 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sowie der Vatikanstaat. Dem Heiligen Stuhl (nicht dem Staat der Vatikanstadt)[25] und dem Staat Palästina gewährt die UN-Generalversammlung einen Beobachterstatus.

Weitere Staaten werden nicht von den Vereinten Nationen anerkannt, jedoch von einem Teil der weltweit anerkannten Staaten (→ Liste der von den Vereinten Nationen nicht als selbstständige Staaten anerkannten Gebiete):

Staatennachfolge

Staatennachfolge ist die Übernahme der Rechte und Pflichten eines Staates durch einen anderen Staat. Die Frage nach der Staatennachfolge, wann und in welchem Umfang neue Staaten in die rechtlichen Positionen ihrer Vorgängerstaaten eintreten, stellt sich allerdings nur dann, wenn ein Staat die völkerrechtliche Identität seines Vorgängerstaates nicht fortsetzt, sondern ein neues Subjekt des Völkerrechts darstellt. Bei einer Identität mit dem jeweiligen Vorgängerstaat handelt es sich also tatsächlich gar nicht um einen Vorgängerstaat, sondern um denselben Staat. Änderungen in der Regierung oder der Verfassung eines Staates unterbrechen die Staatskontinuität nicht. Erst bei einem Staatsuntergang erlöschen mit dem Staat auch dessen Rechte und Pflichten.

In welchem Umfang ein Nachfolgestaat die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten des Vorgängers übernimmt, wird gewöhnlich ausdrücklich vertraglich vereinbart oder ergibt sich konkludent.

Besondere Aufmerksamkeit erfuhr dieser Rechtskomplex bei der Auflösung der Sowjetunion und dem Zerfall Jugoslawiens. Die Staatennachfolge wird ganz überwiegend nach Völkergewohnheitsrecht geregelt. Zwar sind mit der Wiener Konvention über die Staatennachfolge in Verträge vom 23. August 1978[29] sowie der Wiener Konvention über die Staatennachfolge in Vermögen, Archive und Schulden von Staaten vom 8. April 1983[30] jeweils entsprechende völkerrechtliche Verträge geschlossen worden, doch ist erstgenannter Vertrag aufgrund der niedrigen Zahl seiner Vertragsstaaten von nur geringer praktischer Bedeutung und ist letztgenannter Vertrag in Ermangelung einer ausreichenden Zahl von Ratifikationen bislang nicht in Kraft getreten.

Beispiel Deutschland ab 1945

Nach heute ganz herrschender Auffassung ist die Bundesrepublik Deutschland subjektidentisch mit dem 1945 besiegten Deutschen Reich (siehe Rechtslage Deutschlands nach 1945).[31] Als Folge besteht die Bindung an die bis 1945 eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands fort und muss nicht erneuert werden.

Beispiel Russische Föderation ab 1991

Die Russische Föderation (Rossijskaja Federazija) ist als Völkerrechtssubjekt nicht Rechtsnachfolgerin der Sowjetunion, sondern ihr „Fortsetzerstaat“; am 8. Dezember 1991 unterzeichneten bei Brest die sich mittlerweile zu von der Sowjetunion unabhängigen Staaten erklärten Republiken der Ukraine und Weißrusslands sowie Russland ein „Abkommen über die Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ (GUS; russ.: Sodruschestwo Nesawissimych Gossudarstw). Zwar heißt es in der Präambel des GUS-Gründungsabkommens, dass „die UdSSR als Völkerrechtssubjekt und als geopolitische Realität ihre Existenz beendet“ habe,[32] aber dennoch ist auf die Russische Föderation nach der Auflösung der Union deren „Verbindungsfaden mit der Außenwelt übergegangen“.[33] Die Russische SFSR hatte zuvor – anders als die übrigen ehemaligen Sowjetrepubliken – ihrerseits keine Unabhängigkeitserklärung abgegeben.[34]

Auf der GUS-Konferenz in der damaligen kasachischen Hauptstadt Alma-Ata hieß es in einer Deklaration von elf Nachfolgestaaten (acht weitere Staaten wurden mittlerweile über das Protokoll als „Gründungsmitglieder“ in die Gemeinschaft aufgenommen), dass „mit der Schaffung der Gemeinschaft unabhängiger Staaten […] die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ihre Existenz beendet“ habe. Am 22. Dezember 1991 verständigte man sich mit dem sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow, den nunmehr zum Torso gewordenen Sowjetstaat endgültig aufzulösen. Nun hatten bereits sämtliche Unionsrepubliken außer die RSFSR im Rahmen des Augustputsches von 1991 explizit ihre Unabhängigkeit vom Zentralstaat erklärt. Die neugegründete Russische Föderation übernahm die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten gegenüber der übrigen Welt. So hieß es in der „Zirkularnote“ des russischen Außenministeriums am 13. Januar 1992, die allen diplomatischen Vertretungen in Moskau zugestellt wurde, dass die Russische Föderation ihrerseits alle Rechte und Pflichten, die durch die Sowjetregierung geschlossenen Verträge entstanden, übernehmen werde. („[…] Die Russische Föderation setzt die Ausübung der Rechte und Erfüllung der Pflichten aus den von der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken geschlossenen Verträge fort. Demzufolge wird die Regierung der Russischen Föderation anstelle der Regierung der UdSSR die Funktion des Verwahrers für die entsprechenden mehrseitigen Verträge wahrnehmen. […]“[35])

Russland ist somit das auf föderativer Basis neuorganisierte Völkerrechtssubjekt und als Staat identisch mit der damaligen RSFSR. Diese neue Basis war folgerichtig nach dem Ende der Sowjetunion Gegenstand von Verhandlungen zwischen Moskau und den einzelnen Republiken.[36] Der Schritt erfolgte einseitig und ohne Rücksprache mit den anderen Staaten der GUS. So wurde dann auf dem GUS-Treffen am 20. März 1992 in Kiew per Beschluss klargestellt, „dass alle Teilnehmerstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten Rechtsnachfolger in Rechten und Pflichten der ehemaligen UdSSR sind“.[35] Der Eintritt der übrigen ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken z. B. in das Vermögen der UdSSR musste jeweils gesondert geregelt werden, in der Regel durch Vertrag mit der Russischen Föderation und betroffenen Drittstaaten.

Kritik der staatlichen Funktion

Die meisten politischen Theorien neigen dazu, den Staat als eine neutrale Stelle von Gesellschaft und Wirtschaft getrennt zu sehen.

Anarchismus

Pyramid of Capitalist System
IWW-Plakat „Pyramid of the Capitalist System“ (1911), depicting an anti-capitalist perspective on statist/capitalist social structures.

Der Anarchismus ist eine politische Philosophie, welche den Staat als unmoralisch, unnötig und schädlich erachtet und stattdessen eine klassen- und staatenlose Gesellschaft oder Anarchie fordert.

Anarchisten glauben, dass der Staat von Natur aus ein Instrument der Herrschaft und Unterdrückung darstellt, dabei ist es logisch betrachtet völlig egal, wer die Kontrolle über einen Staat ausübt. In der Tat sind die Linien, welche die Regierung und den Privathandel trennen, so verschwommen, als könnten sie genauso gut nicht vorhanden sein. Anarchisten weisen darauf hin, dass der Staat über das Monopol auf die rechtliche Anwendung von Gewalt verfügt und somit den Menschen ihre natürlichen Rechte stets hinfort nehmen kann. Sie sind der Meinung, dass die revolutionäre Eroberung der Staatsmacht nicht ein politisches Ziel sein darf. Dagegen sind Anarchisten überzeugt davon, dass der Staatsapparat komplett zerlegt werden sollte und soziale Beziehungen auf eine andere Weise geschaffen werden müssen, welche nicht die Staatsmacht zur Grundlage haben darf. Modelle für eine weltweite Bewegung in Richtung echter staatenloser, d. h. klassenloser anarchistischer Basis-Demokratie, Genossenschaftswirtschaft und die allmähliche Auflösung der bürokratischen Nationalstaaten samt all seiner hierarchischen Institutionen existieren. Organisation begründet auf Räte, Versammlungen und Volksmilizen, das Eigentum des Regimes (des Staates) geht bei einer solchen staatenlosen Organisationsform allen Orts in den Besitz der arbeiterselbstverwalteten Genossenschaften über, wie ein Beispiel in Rojava, dem kurdischen Siedlungsgebiet in Syrien, zeigt.

Innerhalb eines Staates, welcher immer mehr oder weniger zentralisiert ist und somit immer eine hierarchische Klassengesellschaften darstellt (das liegt im Wesen des Kapitalismus und ist inhärenter Bestandteil des Wirtschaftssystems), kann es logischerweise keinerlei klassenlose Gesellschaften geben. Denn allein Geld schafft bereits Ungleichheiten. Folglich kann es somit innerhalb eines Staates niemals eine klassenlose Gesellschaft geben, geschweige denn möglich sein. Daher wollen Anarchisten Staaten abschaffen und im Idealfall auch das Geld durch die Solidarwirtschaft ersetzen, um egalitäre, d. h. klassenlose Gesellschaften der vollständigen Autonomie und einer möglichst großen Autarkie wiederherzustellen. Alle Aufgaben, die diese autonomen Gemeinschaften, Städte, Dörfer und Gemeinden nicht selbst erledigen können und die bisher vom Staat erledigt wurden, wie z. B. Umweltschutz, Raumfahrt, Verteidigung usw., sollen nach dem kropotkinschen Modell der „Vereinten Föderation“ von ebendieser Föderation erledigt werden. Ihr dürfen die freien Gemeinden, ohne dazu gezwungen oder genötigt zu werden, beitreten, was den Staat in all seinen Funktionen des Privilegientums Einzelner ersetzen und komplett überflüssig machen soll. Dass dieses System eine höhere Form der Ordnung darstellt und auch in der Realität sogar besser funktionierte als in der bloßen Theorie Kropotkins, bewies Katalonien während der spanischen Revolution in den 1930er Jahren und beweisen derzeit die Kurden in Rojava. So gut wie alles, was der Staat heute erledigt, könne eben auch durch eine klassenlose Föderation (= staatenlose Organisationsform) vollständig ersetzt werden, und zwar ohne hierarchische, zentralisierte oder gar monopolisierte Strukturen der herrschenden Minoritäten; so könne eine soziale Organisationsform ebenso in freier Vereinbarung der basisdemokratischen Gruppen, welche sich zur Föderation zusammen schließen, vollständig erledigt werden.[37][38][39]

„Wenn das Volk zu den Herren seines eigenen Schicksals wird… und die Hände auf die Reichtümer legen wird, die es selbst erstellt hat, und die ihnen von rechts wegen gehören – werden sie dann wirklich damit beginnen, diesen Blutsauger, den Staat wieder herzustellen? Oder werden sie nicht eher versuchen, sich vom Einfachen zum Komplexen zu organisieren, nach gegenseitigem Einvernehmen und auf eine klassenlose Gesellschaft begründend, sich ständig verändernder Bedürfnisse des jeweiligen Ortes einzugehen, um den Besitz dieser Reichtümer für sich selbst zu sichern, um diese sich sowohl gegenseitig das Leben zu garantieren als auch anderen und stattdessen damit anfangen zu produzieren, was für das Leben notwendig befunden wird?“[40]

Verschiedene christliche Anarchisten wie Jacques Ellul haben darauf hingewiesen, dass mit dem Tier in der Offenbarung des Johannes Staat und politische Macht gemeint seien.[41][42] Offenbarung des Johannes 13: Das erste Tier kommt aus dem Meer … 7 … und ward ihm gegeben alle Gewalt und Macht über alle Geschlechter und Sprachen und Heiden. (Daniel 7.21) (Offenbarung 11.7) 8 Und alle, die auf Erden wohnen, beten es an, deren Namen nicht geschrieben sind in dem Lebensbuch des Lammes, das erwürgt ist, von Anfang der Welt. 15 … und machte, dass alle, welche nicht des Tiers Bild anbeteten, getötet würden. Politische Macht kann kaum ausdrücklicher beschrieben werden, denn es ist diese Kraft, die Behörde, die militärische Gewalt kontrolliert, und die Anbetung (d. h. absoluten Gehorsam) erzwingt.

Marxismus

Karl Marx und Friedrich Engels stimmten darin überein, dass es das kommunistische Ziel sei, eine klassenlose Gesellschaft zu schaffen, in der der Staat „verdorren“ müsse.[43] Aus Historischer Materialismus: „Staatseingriffe in gesellschaftliche Verhältnisse werden in einer Domäne nach der anderen überflüssig, und stirbt dann aus sich selbst heraus ab, an die Stelle der Regierung über Personen tritt die Verwaltung von Sachen und wird durch die Durchführung von Produktionsprozessen ersetzt. Der Staat wird nicht ‚abgeschafft‘. Er stirbt […,] die gesellschaftliche Produktion auf einen vorbestimmten Plan wird von nun an möglich. Die Entwicklung der Produktion macht die Existenz der verschiedenen Klassen der Gesellschaft von da ab zu einem Anachronismus. In dem Maße, wie die Anarchie in der gesellschaftlichen Produktion schwindet, so erlischt die politische Autorität des Staates, der Mensch wird endlich der Herr seiner Form der sozialen Organisation, wird zugleich auch der Herr über die Natur, sein eigener Herr.“ Für das Ausmaß, so dass es sinnvoll ist, gibt es keine einzelne „marxistische Theorie des Staates“, sondern viele verschiedene „marxististische“ Theorien, die von Anhängern des Marxismus entwickelt wurden.[44][45][46]

Marx’ frühe Schriften porträtierten den Staat als „parasitär“, auf den Überbau der Wirtschaft gebaute, und die Arbeit gegen das öffentliche Interesse einsetzende Institution. Er schrieb auch, dass der staatliche Spiegel Klassen erzeugt. Beziehungen in der Gesellschaft wirken im Allgemeinen als Regulator und Repressor des Klassenkampfes, und wirken als ein Werkzeug der politischen Macht und Herrschaft für die herrschende Klasse.[47]

Für marxistische Theoretiker ist die Rolle des nicht-sozialistischen Staates durch seine Funktion in der kapitalistischen Weltordnung bestimmt. Ralph Miliband argumentiert, dass die herrschende Klasse den Staat als Instrument für die Gesellschaft aufgrund der zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen Staatsbeamten und wirtschaftlichen Eliten dominiert. Für Miliband wird der Staat von einer Elite, die aus dem gleichen Hintergrund wie die kapitalistische Klasse kommt, dominiert. Staatsbeamte teilen daher die gleichen Interessen wie Kapitalbesitzer und sind immer mit ihnen verknüpft durch eine breite Palette von sozialen, wirtschaftlichen und politischen Beziehungen.

Gramscis Theorien des Staates betonen, dass der Staat nur eine der Institutionen in der Gesellschaft sei, welche die Hegemonie der herrschenden Klasse aufrechtzuerhalten helfen, und dass die Staatsmacht durch die ideologische Herrschaft der Institutionen der Zivilgesellschaft, wie Kirchen, Schulen und Massenmedien, verstärkt herbeigeführt wird.[48]

Siehe auch

  • Liste aller Wikipedia-Artikel, deren Titel mit Staat beginnt
  • Liste aller Wikipedia-Artikel, deren Titel Staat enthält

Literatur

  • Daron Acemoğlu, James A. Robinson: Warum Nationen scheitern. Die Ursprünge von Macht, Wohlstand und Armut. S. Fischer, Frankfurt am Main 2013, ISBN 978-3-10-000546-5 (Übersetzung: Bernd Rullkötter, Originaltitel: Why Nations Fail).
  • Arthur Benz: Der moderne Staat. Grundlagen der politologischen Analyse. Oldenbourg, München 2001, ISBN 3-486-23636-9.
  • Gotthard Breit, Peter Massing (Hrsg.): Der Staat. Ideengeschichtliche Grundlagen, Wandel der Aufgaben, Stellung des Bürgers. Eine Einführung. Wochenschau, Schwalbach 2003, ISBN 3-89974-072-6.
  • Stefan Breuer: Der Staat. Entstehung, Typen und Organisationsstadien. Rowohlt, Reinbek 1998, ISBN 3-499-55593-X.
  • Stefan Breuer: Der charismatische Staat. Ursprünge und Frühformen staatlicher Herrschaft. WBG, Darmstadt 2014, ISBN 978-3-534-26459-9.
  • Pierre Clastres: La Société contre l’État. Minuit, 1974; dt. Staatsfeinde: Studien zur politischen Anthropologie. Suhrkamp, Frankfurt am Main 1976 (zur Entstehung des Staates).
  • James R. Crawford: The Creation of States in International Law. 2. Auflage, Oxford University Press, Oxford 2006, ISBN 0-19-826002-4.
  • Petra Dobner: Bald Phoenix – bald Asche. Ambivalenzen des Staates. Wagenbach, Berlin 2009, ISBN 978-3-8031-2623-8.
  • S. E. Finer: The History of Government from the Earliest Times. 3 Bände. Oxford University Press, Oxford 1999, ISBN 0-19-820802-2.
  • Ernst Forsthoff: Der Staat der Industriegesellschaft. 2. Auflage. Beck, München 1971.
  • Michael Gal: Der Staat in historischer Sicht. Zum Problem der Staatlichkeit in der Frühen Neuzeit. In: Der Staat. Zeitschrift für Staatslehre und Verfassungsgeschichte, deutsches und europäisches öffentliches Recht. Band 54, 2015, Heft 2, S. 241–266 (online).
  • Michael Gal: Staaten, Reiche, Dependanten. Grundlegung einer Theorie der Politate. In: ders.: Internationale Politikgeschichte. Konzeption – Grundlagen – Aspekte. Norderstedt 2019, ISBN 978-3-7528-2338-7, S. 239–291.
  • Helmut Kuhn: Der Staat. Eine philosophische Darstellung. Kösel, München 1967.
  • Ernst Meyer: Einführung in die antike Staatskunde. 6. Auflage, Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Darmstadt 1992.
  • Axel Montenbruck: Zivilisation. Eine Rechtsanthropologie. Staat und Mensch, Gewalt und Recht, Kultur und Natur. 2. Auflage 2010, Universitätsbibliothek der Freien Universität Berlin (PDF).
  • Robert Chr. van Ooyen: Der Staat der Moderne. Hans Kelsens Pluralismustheorie. Berlin 2003.
  • Wolfgang Reinhard: Geschichte der Staatsgewalt. Eine vergleichende Verfassungsgeschichte Europas von den Anfängen bis zur Gegenwart. Beck, München 2002, ISBN 3-406-45310-4.
  • Murray N. Rothbard: The Anatomy of the State (PDF; 124 kB).
  • Bernd Marquardt: Universalgeschichte des Staates. Von der vorstaatlichen Gesellschaft zum Staat der Industriegesellschaft. Lit Verlag, Münster 2009, ISBN 978-3-643-90004-3.
  • Klaus Schlichte: Der Staat in der Weltgesellschaft. Politische Herrschaft in Asien, Afrika und Lateinamerika. Campus, Frankfurt am Main 2005, ISBN 3-593-37881-7.
  • Carl Schmitt: Der Begriff des Politischen. 7. Auflage, Duncker & Humblot, Berlin 2002, ISBN 3-428-08725-9.
  • Gunnar Folke Schuppert: Verflochtene Staatlichkeit. Globalisierung als Governance-Geschichte. Campus, Frankfurt am Main 2014, ISBN 978-3-593-50180-2.
  • Stefan Talmon: Kollektive Nichtanerkennung illegaler Staaten. Grundlagen und Rechtsfolgen einer international koordinierten Sanktion, dargestellt am Beispiel der Türkischen Republik Nord-Zypern. Mohr Siebeck, Tübingen 2006, ISBN 3-16-147981-5.
  • Hans-Peter Waldrich: Der Staat. Das deutsche Staatsdenken seit dem 18. Jahrhundert. Olzog, München 1973, ISBN 3-7892-7063-6.
  • Weltbank (Hrsg.): Weltentwicklungsbericht 1997. Der Staat in einer sich ändernden Welt. Washington, D.C. 1997, ISBN 0-8213-3772-6.
  • Der blaue Reiter (Zeitschrift). Themenheft: Mythos Staat. Nr. 7, 1997, ISBN 978-3-9804005-6-5.
  • Reinhold Zippelius: Allgemeine Staatslehre. Politikwissenschaft. 17., neubearbeitete Auflage. Beck, München 2017, ISBN 978-3-406-71296-8.

Anmerkungen

  1. Nach Georg Jellinek, Allgemeine Staatslehre, 3. Auflage 1921, Neudruck 1959, S. 131 legt die Bezeichnung als Land „den Schwerpunkt des Staates in dessen territoriales Element […]. Obwohl für große und kleine Staaten anwendbar, fehlt diesem Terminus die volle Bestimmtheit und Abgrenzung, weil er einerseits Stadtstaaten nicht mitumfaßt und anderseits auch nichtstaatliche Bildungen, Landschaften und Provinzen, mit ihm bezeichnet wurden.“
  2. Siehe hierzu im Einzelnen Martin Kment, Grenzüberschreitendes Verwaltungshandeln (= Jus Publicum, Bd. 194), Mohr Siebeck, Tübingen 2010, § 3 B.III, S. 77 ff.; vgl. auch Theodor Schweisfurth, Völkerrecht, Mohr Siebeck, Tübingen 2006, ISBN 3-8252-8339-9 (UTB), Kap. 9 § 1, S. 278–295 (278 f.) und § 3.II Rn. 111–113.
  3. Vgl. Josef Isensee, Staat und Verfassung. In: Josef Isensee/Paul Kirchhof (Hrsg.): Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I, Heidelberg 1987, § 13 Rn. 30.
  4. Max Weber: Wirtschaft und Gesellschaft. Grundriß der verstehenden Soziologie. Studienausgabe, 5. Auflage, Tübingen 1980, S. 822 (online).
  5. Georg Wilhelm Friedrich Hegel: Grundlagen der Philosophie des Rechts, S. 399 u. 403.
  6. Vgl. Alfred Katz: Staatsrecht: Grundkurs im öffentlichen Recht. 18. Auflage, C.F. Müller/Hüthig Jehle Rehm, Heidelberg/München 2010, § 3 Rn. 21, 22. Vgl. ebenso Dirk Freudenberg, Theorie des Irregulären. Partisanen, Guerillas und Terroristen im modernen Kleinkrieg. VS Verlag, Wiesbaden 2008, Kap. II.1, S. 33 ff. (35).
  7. Reinhold Zippelius: Allgemeine Staatslehre, 17. Auflage, § 27.
  8. Reinhold Zippelius: Allgemeine Staatslehre, 17. Auflage, §§ 9 III 1, 17 II; Rechtsphilosophie, 6. Auflage 2011, § 28 I.
  9. Wolfgang Reinhard: Geschichte der Staatsgewalt. 3. Auflage, Beck, München 2002, S. 122.
  10. Reinhart Koselleck, zitiert nach Manfred G. Schmidt: Wörterbuch zur Politik (= Kröners Taschenausgabe, Bd. 404). Kröner, Stuttgart 1995, ISBN 3-520-40401-X, Eintrag „Staat“.
  11. Dirk Freudenberg, Theorie des Irregulären: Partisanen, Guerillas und Terroristen im modernen Kleinkrieg, 1. Auflage, VS Verlag, Wiesbaden 2008, Kap. II.1.1, S. 36 m.w.N.; s. hierzu insb. Josef Isensee, Paul Mikat, Martin Honecker, Ernst Chr. Suttner, Staat, in: Görres-Gesellschaft (Hrsg.): Staatslexikon. Recht – Wirtschaft – Gesellschaft, Bd. 5, 7. Aufl., Freiburg i. Br., Basel, Wien 1995, Sp. 133 ff.
  12. Vgl. die Literatur zum Lemma „Staatsentstehung
  13. Wolfgang Reinhard: Geschichte der Staatsgewalt. 3. Auflage, Beck, München 2002, S. 16.
  14. Oliver Dörr, Die Inkorporation als Tatbestand der Staatensukzession (Schriften zum Völkerrecht; Bd. 120), Duncker & Humblot, Berlin 1995, S. 42 f. m.w.N.
  15. Zu den zwei Alternativen bei der Vereinigung zweier Staaten siehe Andreas Zimmermann, Staatennachfolge in völkerrechtliche Verträge: Zugleich ein Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen völkerrechtlicher Kodifikation (= Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht; Bd. 141), Springer, Berlin/Heidelberg/New York 2000, Kap. 3.IV.1, S. 114 f.; zur Dismembration s. S. 67 sowie Kap. 1.C.I, 303 ff.
  16. 1887, Buch 3, § 29; im Kontrast dazu ist bei Tönnies der politischen Sphäre der „Gemeinschaft“ etwa die Polis zuzuordnen.
  17. Max Weber, Wirtschaft und Gesellschaft, Kap. 1, § 17.
  18. Vgl. Schlichte 2005.
  19. Niklas Luhmann: Macht, 1975, ISBN 3-8252-2377-9.
  20. Niklas Luhmann: Die Politik der Gesellschaft. 2000, ISBN 3-518-58290-9.
  21. Grenzfall eines Staates ohne Staatsgebiet ist der Souveräne Malteserorden (umstritten).
  22. Theodor Schweisfurth, Völkerrecht, Kap. 1 § 7.II Rn. 119.
  23. Frithjof Ehm: Demokratie und die Anerkennung von Staaten und Regierungen. In: Archiv des Völkerrechts, Bd. 49, 2011, S. 64–86.
  24. Bernd Loudwin: Die konkludente Anerkennung im Völkerrecht. Duncker & Humblot, Berlin 1983, ISBN 3-428-45338-7, S. 58 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  25. Im Rechtsverhältnis zwischen Vatikanstadt und Hl. Stuhl nimmt erstere eine akzessorische, dienende Rolle ein (d. h. sie ist dessen Autorität unterstellt) und hat ihren Zweck darin, die Unabhängigkeit des Heiligen Stuhls zu sichern (und zugleich die Souveränität des Papstes sichtbar zu machen), während dieser die Vatikanstadt nach außen vertritt, siehe Georg Dahm, Jost Delbrück, Rüdiger Wolfrum: Völkerrecht. Band I/2, 2. Auflage, Berlin 2002, S. 320 f. Der Heilige Stuhl selbst kann nicht UN-Mitglied werden, da er keine Staatsqualität hat.
  26. Daniel Wechlin: Kaukasischer Zwist um die Pazifikinsel Vanuatu. In: Neue Zürcher Zeitung, 11. Juni 2011. Zu Vanuatu siehe Manfred Quiring: Der vergessene Völkermord. Sotschi und die Tragödie der Tscherkessen. Ch. Links, Berlin 2013, S. 175; Friedrich Schmidt: Abchasien: Ein Umsturz von Moskaus Gnaden? In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28. Mai 2014.
  27. Presse- und Informationsamt der deutschen Bundesregierung: Beitrittskandidat Türkei (Memento vom 8. Dezember 2008 im Internet Archive). Abgerufen am 5. September 2008.
  28. AFP: Nicaragua erkennt Abchasien und Südossetien an (Memento vom 7. September 2008 im Internet Archive), 4. September 2008. Abgerufen am 5. September 2008.
  29. Vienna Convention on Succession of States in respect of Treaties, 23. August 1978 (PDF).
  30. Wiener Konvention über die Staatennachfolge in Vermögen, Archive und Schulden von Staaten (Memento vom 10. Februar 2012 im Internet Archive) (PDF; 309 kB).
  31. BVerfG, Urteil vom 31. Juli 1973, Az. 2 BvF 1/73, BVerfGE 36, S. 1 ff.: „Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“ Vgl. Theodor Schweisfurth, Völkerrecht, S. 336 f., Rn. 213.
  32. Nach Theodor Schweisfurth, Das Recht der Staatensukzession; Berichte der Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht, Band 35. Heidelberg 1995, S. 58.
  33. Zitiert n. russ. Außenminister Andrej Kosyrew im Januar 1992; vgl. auch Andreas Zimmermann, Staatennachfolge in völkerrechtliche Verträge: Zugleich ein Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen völkerrechtlicher Kodifikation, Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Springer, 2000, ISBN 3-540-66140-9, S. 91, Fn. 325.
  34. So etwa Antonowicz, Disintegretation of the USSR, S. 9; Bothe/Schmidt, Questions de succession, S. 824.
  35. a b Schweisfurth, S. 65.
  36. Claudia Willershausen, Zerfall der Sowjetunion: Staatennachfolge oder Identität der Russländischen Föderation, Kovač, Hamburg 2002.
  37. youtube.com
  38. graswurzel.net
  39. Vgl. Saul Newman: The Politics of Postanarchism. Edinburgh University Press, 2010, ISBN 978-0-7486-3495-8, S. 109 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  40. Peter Kropotkin: Anarchism: Its Philosophy and Ideal. CreateSpace Independent Publishing Platform, 2009, ISBN 978-1-4495-9185-4.
  41. Alexandre Christoyannopoulos: Christian Anarchism: A Political Commentary on the Gospel. Imprint Academic, Exeter 2010, S. 123–126 (Revelation).
  42. Jacques Ellul, Jacques Ellul: Anarchy and Christianity. W. B. Eerdmans, Michigan 1988, S. 71–74 („The first beast comes up from the sea… It is given ‘all authority and power over every tribe, every people, every tongue, and every nation’ (13:7). All who dwell on earth worship it. Political power could hardly, I think, be more expressly described, for it is this power which has authority, which controls military force, and which compels adoration (i.e., absolute obedience).“).
  43. Friedrich Engels – Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft, 1880 (Volltext).
  44. Flint & Taylor 2007, S. 139.
  45. Joseph 2004, S. 15.
  46. Barrow 1993, S. 4.
  47. Mark J. Smith: Rethinking state theory. Routledge, London/ New York 2000, ISBN 0-415-20892-0, S. 176.
  48. Joseph 2004, S. 44.
Bolivien

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Bolivien (spanisch Bolivia [boˈliβi̯a], benannt nach Simón Bolívar, auf Quechua Puliwya und Aymara Wuliwya, offiziell: Plurinationaler Staat Bolivien) ist ein Binnenstaat in Südamerika, der im Westen an Peru und Chile, im Süden an Argentinien und Paraguay, im Osten und Norden an Brasilien grenzt.

Bolivien gilt als das ärmste Land Südamerikas; im Jahr 2017 belegte es Platz 118 von 189 Ländern im Index der menschlichen Entwicklung.

Bundesstaat der Vereinigten Staaten

Ein Bundesstaat in den Vereinigten Staaten von Amerika, auch kurz US-Bundesstaat (englisch U.S. state), ist ein Gliedstaat. Die Vereinigten Staaten sind ein Bundesstaat mit derzeit 50 teilsouveränen Einzelstaaten. Die ersten Bundesstaaten entstanden 1776 aus den 13 Kolonien mit der Ratifizierung der Verfassung, weitere kamen durch Erweiterungen Richtung Westen, den Louisiana Purchase, den Beitritt der Republik Texas und die Umwandlung Hawaiis und Alaskas in Bundesstaaten dazu. Zusammen mit dem Bundesdistrikt und den Außengebieten bilden die Bundesstaaten das Staatsgebiet der Vereinigten Staaten.

Vier Staaten – Kentucky, Massachusetts, Pennsylvania und Virginia – tragen die formelle Bezeichnung Commonwealth, ohne dass daraus weitere Rechte oder Pflichten entstünden – im Gegensatz zu den Commonwealth-Territorien Puerto Rico und Nördliche Marianen.

De-facto-Regime

Ein De-facto-Regime (in der Völkerrechtsliteratur auch in der Schreibweise de facto-Regime) – mit einer allgemeinen oder nur lokalen De-facto-Regierung –, manchmal wird auch der Ausdruck nichtanerkannter Staat oder – vor allem im politikwissenschaftlichen Schrifttum – De-facto-Staat gebraucht, ist eine maßgeblich von dem deutschen Rechtswissenschaftler Jochen A. Frowein geprägte Rechtsfigur. Damit wird vorwiegend in der deutschen Rechts- und Politikwissenschaft ein Herrschaftsverband bezeichnet, der durch die de facto bestehende und dauerhafte hoheitsförmige Gewalt einer aufständischen Gruppe oder Partei einen bestimmten, dem eines international anerkannten Staates gleichkommenden Grad an Stabilität erreicht hat, ohne jedoch in dieser Eigenschaft als Staat anerkannt zu sein, bzw. dem eine solche Anerkennung weitgehend verweigert wird. Dies betrifft nicht nur Gebilde, die selbst den Anspruch erheben, ein Staat zu sein (etwa im Falle einer Sezession), sondern auch Regime, welche die effektive Herrschaft über ein Teilgebiet eines Staates ausüben, dessen (gesamte) Gewalt sie zu übernehmen anstreben. Die amerikanische und englische Lehre lehnt dieses Konstrukt zum Teil ab.

Dem De-facto-Regime wird als staatsähnliches Gebilde beschränkte Völkerrechtsfähigkeit zugesprochen. Es wird dadurch zu einem partiellen Völkerrechtssubjekt erhoben und steht insoweit unter dem Schutz des gewohnheitsrechtlich geltenden Gewaltverbots, hat sich aber auch seinerseits an das Interventionsverbot zu halten.

Die Merkmale eines Staates sind nach der Drei-Elemente-Lehre Georg Jellineks das Staatsgebiet, das Staatsvolk und die Staatsgewalt. Die Anerkennung, die teilweise als viertes Element aufgeführt wird, hat nach herrschender Meinung keine konstituierende, sondern lediglich deklaratorische Wirkung. Hierbei erweitert Artikel 1 der Konvention von Montevideo von 1933 die Voraussetzung um eine vierte: die Fähigkeit, Beziehungen mit anderen Staaten aufzunehmen. Ohne die drei (bzw. vier) Staatselemente kann ein Staat mangels Staatsqualität nicht existieren; umgekehrt kann ein Staat trotz seiner faktischen Existenz von anderen Staaten nicht anerkannt werden – dies schadet indes nicht seiner Staatseigenschaft.

Deutsches Reich

Deutsches Reich war der Name des deutschen Nationalstaates zwischen 1871 und 1945. Anfangs nicht deckungsgleich, wurde der Name zugleich auch die staatsrechtliche Bezeichnung Deutschlands. Nach dem „Anschluss“ Österreichs im März 1938 kam die Bezeichnung „Großdeutsches Reich“ in den propagandistischen und amtlichen Gebrauch. Ein Führererlass wies die Institutionen des Staates im Juni 1943 an, zukünftig diese Benennung zu verwenden.

Der Ausdruck Deutsches Reich wird gelegentlich auch gebraucht, um das mit dem deutschen Sprachraum nicht übereinstimmende Heilige Römische Reich (962–1806) zu bezeichnen: ein übernationales, letztlich überstaatliches Herrschaftsgebilde, das ab dem 15./16. Jahrhundert mit dem Zusatz „Deutscher Nation“ versehen worden war.Im Jahr 1848 entstand während der Märzrevolution ein „Deutsches Reich“ als deutscher Bundesstaat. Dessen Reichsregierung und damit die provisorische Verfassung wurde vom Bundestag des Deutschen Bundes anerkannt. Im Frühjahr 1849 jedoch ließ der preußische König Friedrich Wilhelm IV. die Revolution niederschlagen, und die ausgearbeitete Verfassung konnte sich nicht durchsetzen.

Beim Deutschen Reich des 19. und 20. Jahrhunderts unterscheidet man allgemein mehrere Perioden: die Monarchie des Deutschen Kaiserreichs (1871–1918), die pluralistische, semipräsidentielle Demokratie der Weimarer Republik (1918/19–1933) und die Diktatur des NS-Staates in der Zeit des Nationalsozialismus (1933 bis 1945). In der folgenden Übergangsperiode des besetzten Deutschland bis 1949 kam die Bezeichnung bereits weitgehend außer Gebrauch. In der zunächst umstrittenen Frage, ob das Deutsche Reich nach 1945 fortbestanden habe, setzte sich ab Ende der 1940er Jahre und schließlich mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 die These durch, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch von 1945 überdauert habe. Die Bundesrepublik sei nicht dessen „Rechtsnachfolger“, vielmehr als Staat mit dem Staat „Deutsches Reich“ identisch; hinsichtlich der räumlichen Ausdehnung war die Alt-Bundesrepublik Deutschland bis 1990 „teilidentisch“ (teilkongruent). Aus der Formel von der räumlichen Teilidentität folgte: „Die DDR gehört zu Deutschland“ (BVerfGE 36, 17), aber nicht zur Bundesrepublik.

Hoheitszeichen

Unter einem Hoheitszeichen (oder Hoheitssymbol) wird ein Gegenstand zur Repräsentation einer Staatshoheit verstanden, der durch den Staat zu diesem Zweck gesetzmäßig festgelegt wurde. Auch die Nationalhymne kann ein Hoheitszeichen sein. Weil die Staatshoheit durch den Bund (Gesamtstaat), die Gliedstaaten und die Kommunen in Gestalt der staatlichen und kommunalen Behörden und Organe ausgeübt wird, ist der Gebrauch der Hoheitszeichen  gewöhnlich letzteren vorbehalten. In Deutschland sind davon nur die Nationalflagge und die Nationalhymne  ausgenommen.

Japanisches Kaiserreich

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Als Japanisches Kaiserreich wird zumeist nur die von der Meiji-Restauration ab 1868 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 bestehende Staatsform Japans bezeichnet. Aus politischer Sicht umfasst es die Zeit von der Abschaffung der Han und Einrichtung der Präfekturen am 14. Juli 1871 über die Expansion Japans vom Pazifik in den Indischen Ozean bis zur formellen Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde am 2. September 1945. Verfassungsgemäß bezieht der Begriff sich auf die Zeit vom 30. November 1890 bis zum 2. Mai 1947. Die Namen Japanisches Reich und Kaiserliches Japan sind allgemein bekannt und verwendet, obwohl die wörtliche Übersetzung der japanischen Bezeichnung Kaiserreich Großjapan lautet.

Das Land wurde Japanisches Kaiserreich genannt, seitdem die dem Shōgun feindlich gegenüberstehenden Lehen Satsuma und Chōshū in der Meiji-Restauration die Grundlage einer neuen Regierung mit dem Ziel bildeten, das Reich zu vereinen. Dennoch war es erst in der „Verfassung des Kaiserreichs Großjapan“ von 1889, dass der Titel Tennō („Kaiser von Japan“) das erste Mal offiziell genutzt wurde. Erst 1936 wurde der offizielle Name des Landes gesetzlich festgeschrieben. Bis dahin wurden die Namen Nippon („Japan“), Nippon koku oder Nihon koku („Land Japan“), Dai-Nippon („Großjapan“), Dai-Nippon koku oder Dai-Nihon koku („Staat Großjapan“), Nihon Teikoku („Kaiserreich Japan“) gleichzeitig in offizieller Funktion verwendet.

1946, ein Jahr nach Kriegsende, wurde Japan restrukturiert und der Titel des Landes geändert. Mit dem Entwurf der Verfassung Japans von 1946 wurde der Staat benannt als „Staat Japan“ (Nihon Koku).

Jugoslawien

Jugoslawien (serbokroatisch Југославија/Jugoslavija, slowenisch Jugoslavija, mazedonisch Југославија; zu deutsch: Südslawien) war ein von 1918 bis 2003 bestehender Staat in Mittel- und Südosteuropa, dessen Staatsform und Territorium sich im Laufe seiner Geschichte mehrfach änderten.

Zu unterscheiden sind das Königreich Jugoslawien (1918–1941, heute auch Erstes Jugoslawien genannt), die kommunistische bzw. realsozialistische Diktatur als das Zweite Jugoslawien unter Führung des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens (amtlich Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien, 1943/45–1991/92) sowie die aus Serbien und Montenegro bestehende Bundesrepublik Jugoslawien (1992–2003). Von 2003 bis 2006 bildeten die verbliebenen Teilrepubliken Serbien und Montenegro den Staatenbund Serbien und Montenegro, der sich im territorialen und völkerrechtlichen Umfang nicht von der Bundesrepublik Jugoslawien unterschied. Beide wurden auch „Restjugoslawien“ genannt.

Derzeit gibt es sechs international anerkannte Nachfolgestaaten Jugoslawiens: Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und Slowenien. Der völkerrechtliche Status des Kosovo ist hingegen strittig.

Katar

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Katar (arabisch قطر Qatar, DMG Qaṭar, im lokalen Dialekt Qiṭar) ist ein Emirat an der Ostküste der arabischen Halbinsel am Persischen Golf. Das Land wird als absolute Monarchie regiert. Staatsreligion ist der Islam und die Scharia ist die Hauptquelle der Gesetzgebung. Katar ist mit einem kaufkraftbereinigten Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 124.529 US-Dollar pro Kopf das materiell reichste Land der Welt (Stand 2017).Der Staat Katar liegt auf einer Halbinsel und grenzt im Süden an Saudi-Arabien. Vor der Küste im Nordwesten liegt das Königreich Bahrain. Von Süden nach Norden dehnt sich das Land rund 180 Kilometer, von Westen nach Osten 80 Kilometer aus. Das Staatsgebiet schließt einige Inseln ein. Die im Westen gelegenen Hawar-Inseln sind allerdings bahrainisches Staatsgebiet.

Der Staat wird aufgrund seiner Unterstützung der Muslimbrüder und anderer radikalislamischer Gruppen sowie Terrororganisationen kritisiert und seit Juni 2017 von wesentlichen Staaten der Region boykottiert.

Kuwait

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Das Emirat Kuwait ([kuˈva͜it], auch [ˈkuːva͜it], arabisch الكويت, DMG al-Kuwait, deutsch auch: Kuweit) ist ein Staat in Vorderasien auf der Arabischen Halbinsel. Es grenzt im Norden und Westen an den Irak (240 Kilometer gemeinsamer Grenzverlauf), im Süden an Saudi-Arabien (222 Kilometer) und im Osten an den Persischen Golf (499 Kilometer).

Königreich Bayern

Das Königreich Bayern war ein Staat in Mitteleuropa. Es hatte seinen Ursprung in dem am 26. Dezember 1805 beim Frieden von Pressburg zwischen den Bevollmächtigten des französischen Kaisers Napoleon Bonaparte und des deutschen und österreichischen Kaisers Franz I. abgeschlossenen Friedensvertrag. Am 1. Januar 1806 erfolgte in München die Proklamation von König Maximilian I. Joseph.Das Staatsgebiet umfasste das Kurfürstentum Bayern, zahlreiche säkularisierte altbayerische Gebiete wie Passau, Berchtesgaden und den Rupertiwinkel, die linksrheinische Pfalz sowie weite Teile Frankens und Schwabens.

Das Königreich existierte bis in das Jahr 1918, als sein letzter König Ludwig III. aufgrund der Novemberrevolution am Ende des Ersten Weltkrieges das Land verließ und ins Exil nach Ungarn flüchtete. Mit der Errichtung des Freistaates Bayern und zeitweise der Räterepublik Bayern wurde nicht ein neuer Staat in Bayern gegründet, sondern Bayern letztlich als Parlamentarische Republik neu organisiert.

Königreich England

Das Königreich England bestand vom Zusammenbruch der Heptarchie im Frühmittelalter bis zum Jahr 1707. Sein Nachfolger wurde das durch den Zusammenschluss der Königreiche von England und Schottland entstandene Königreich Großbritannien.

NS-Staat

Als NS-Staat wird das Deutsche Reich bzw. das sogenannte Großdeutsche Reich für die Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945) bezeichnet, in dem die Diktatur Adolf Hitlers, die von der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) gestützt wurde, an die Stelle der demokratisch verfassten Weimarer Republik getreten war.

Dieser Staat war geprägt von einem absoluten Herrschaftsanspruch über das Individuum, einem radikalen Antisemitismus, einem ausgreifenden Führerkult und zunehmendem Staatsterror. Die Errichtung der Diktatur begann unmittelbar nach der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933: Mit der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 und dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 wurden wesentliche Teile der Weimarer Reichsverfassung dauerhaft suspendiert, darunter die Gewaltenteilung, die parlamentarische Kontrolle der Regierung sowie grundlegende Bürgerrechte. Der Ausnahmezustand blieb bis zum Ende des NS-Staates bestehen.

Innerhalb weniger Monate schuf das NS-Regime durch die Gleichschaltung von Politik und Gesellschaft einen zentralistischen Staat nach der Ideologie des Nationalsozialismus. Die Gewerkschaften und alle politischen Parteien außer der NSDAP wurden verboten. An die Stelle der früheren Staatsordnung mit ihren klar abgegrenzten Machtbefugnissen trat ein rivalisierendes Nebeneinander sich überschneidender Kompetenzen des Staates und der NSDAP, eine Polykratie, in der Hitler stets die letzte Entscheidungsgewalt in Anspruch nahm. Mit Hilfe der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) und Parteiorganisationen wie SA und SS verwandelte das Regime den Rechtsstaat in einen Polizeistaat mit Konzentrations- und später auch Vernichtungslagern. Holocaust und Porajmos – die systematischen Genozide an Juden sowie Sinti und Roma –, die Verfolgung und Ermordung Oppositioneller, Andersdenkender, Behinderter und Homosexueller wie auch die NS-Krankenmorde forderten mehrere Millionen Menschenleben.

Als Hitler 1934 zusätzlich das Amt des Reichspräsidenten übernahm, fiel ihm auch das Beamtenernennungsrecht zu, das er sich für das höhere Beamtentum persönlich vorbehielt. Bereits unmittelbar nach der sogenannten Machtergreifung hatte sich das Regime vom Prinzip des nur dem Gemeinwohl verpflichteten, unpolitischen Beamten abgewandt. Neben der fachlichen Qualifikation mussten Anwärter auf ein Amt nun auch ihre politische Zuverlässigkeit im Sinne des Nationalsozialismus nachweisen. In Feldern, die ihm besonders wichtig waren, setzte der Diktator Staatskommissare ein, die allen Regierungs- und Verwaltungsstellen übergeordnet waren. Mit der Übernahme der Befehlsgewalt über die Wehrmacht 1938 sicherte Hitler sich auch die unmittelbare Führung des Militärs.

Der NS-Staat ging in dem von ihm selbst ausgelösten Zweiten Weltkrieg unter. Die Anti-Hitler-Koalition zwang die deutsche Wehrmacht am 8. Mai 1945 zur bedingungslosen Kapitulation. Am 5. Juni 1945 übernahmen die Siegermächte USA, Großbritannien, Sowjetunion und Frankreich auch formell die Regierungsgewalt in Deutschland.

In der politikwissenschaftlichen und historischen Forschung wurde und wird der NS-Staat unter anderem als faschistisch, totalitär, polykratisch, absolutistisch, modernisierend, als charismatische Herrschaft und als Gefälligkeitsdiktatur beschrieben.

Postleitzahl (Tschechien und Slowakei)

Die Postleitzahl (tschechisch poštovní směrovací číslo, slowakisch poštové smerovacie číslo, Abk. PSČ) der Tschechischen Post (Česká pošta) und der Slowakischen Post (Slovenská pošta) besteht aus fünf Ziffern in der Form xxx yy.

Im Allgemeinen stellt die erste Ziffer die Post-Zone dar, die zweite Ziffer die Hauptverkehrsachse, die dritte Ziffer den Bezirk des Verkehrs, die letzten zwei Ziffern eine Info zur Lieferung.

Souveränität

Unter dem Begriff Souveränität (französisch souveraineté, aus mittellateinisch superanus ‚darüber befindlich‘, ‚überlegen‘) versteht man in der Rechtswissenschaft die Fähigkeit einer natürlichen oder juristischen Person zu ausschließlicher rechtlicher Selbstbestimmung. Diese Selbstbestimmungsfähigkeit wird durch Eigenständigkeit und Unabhängigkeit des Rechtssubjektes gekennzeichnet und grenzt sich so vom Zustand der Fremdbestimmung ab. In der Politikwissenschaft versteht man darunter die Eigenschaft einer Institution, innerhalb eines politischen Ordnungsrahmens einziger Ausgangspunkt der gesamten Staatsgewalt zu sein. Geprägt wurde der Begriff im 16. Jahrhundert durch die Absolutismuslehre des französischen Staatsphilosophen Jean Bodin.

Tschechoslowakei

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Die Tschechoslowakei (tschechisch Československo; slowakisch Česko-Slovensko; am längsten bestehende amtliche Bezeichnung Tschechoslowakische Republik, ČSR) war ein von 1918 bis 1992 bestehender Binnenstaat in Mitteleuropa auf dem Gebiet der heutigen Staaten Tschechien, Slowakei und einem Teil der Ukraine. Die Tschechoslowakei war einer der Nachfolgestaaten Österreich-Ungarns und bestand aus den Ländern Böhmen, Mähren, Schlesien, der Slowakei und bis 1946 auch aus der Karpatenukraine.

Die Tschechoslowakei wurde am 28. Oktober 1918 in der neuen Hauptstadt Prag als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat nach westlichem Vorbild proklamiert. Nach dem Münchner Abkommen und dem Ersten Wiener Schiedsspruch im Jahr 1938 musste die Republik das Sudetenland an das Deutsche Reich und Teile der Südslowakei an Ungarn abtreten. Im März 1939 löste sich der Slowakische Staat aus der Tschecho-Slowakischen Republik heraus, während die sogenannte „Rest-Tschechei“ kurze Zeit später von der Wehrmacht besetzt und das Protektorat Böhmen und Mähren eingerichtet wurde. Die nach dem Zweiten Weltkrieg wiederhergestellte Republik musste 1946 die Karpatenukraine an die Sowjetunion abtreten. Sie geriet nach dem Februarumsturz 1948 unter die Herrschaft der kommunistischen Partei und wurde in den von der Sowjetunion dominierten Ostblock integriert. Die Herrschaft der Kommunistischen Partei dauerte bis zur Samtenen Revolution im Jahr 1989. Am 31. Dezember 1992 wurde der Staat aufgelöst und die Tschechische sowie die Slowakische Republik gegründet.

Die Tschechoslowakei war 1920 Gründungsmitglied des Völkerbunds, 1945 der Vereinten Nationen, 1949 des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe und 1955 des Warschauer Paktes und trat 1991 dem Europarat bei. Sie war von 1924 bis 1938 mit Frankreich und Großbritannien und ab 1935 mit der Sowjetunion verbündet. Die Tschechoslowakei war ein hoch entwickelter Industriestaat, der seinen Nachbarstaaten bis 1938 weit voraus war. Die Wirtschaft konnte sich nach dem Zweiten Weltkrieg schnell erholen, fiel aber aufgrund der kommunistischen Machtübernahme im Jahr 1948 im Vergleich mit dem Westen erheblich zurück. Nach dem Bruttoinlandsprodukt war die Tschechoslowakei zeitweise die größte Volkswirtschaft des Ostblocks.

Vatikanstadt

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Der Staat Vatikanstadt (amtliche Langform in Deutschland und der Schweiz) oder Staat der Vatikanstadt (amtliche Langform in Österreich), kurz auch Vatikan, Vatikanstadt oder Vatikanstaat genannt, italienisch Stato della Città del Vaticano, ist sowohl nach Fläche als auch nach Bevölkerungszahl der kleinste allgemein anerkannte Staat der Welt und der einzige mit Latein als Amtssprache. Der Stadtstaat liegt innerhalb der italienischen Hauptstadt Rom und ist damit als Enklave vollständig von Italien umgeben. Aufgrund seiner geringen Fläche von 0,44 Quadratkilometern und seinen insgesamt nur rund 1000 Einwohnern wird der Vatikan als Zwergstaat bezeichnet.Der Staat ist eine absolute Wahlmonarchie, deren Monarch der Papst ist. Dieser wird von den Kardinälen gewählt und scheidet nur durch Tod oder Rücktritt aus diesem Amt aus. Der Heilige Stuhl als nichtstaatliches, eigenständiges, vom Staat Vatikanstadt zu unterscheidendes Völkerrechtssubjekt vertritt den Vatikan auf internationaler Ebene, wenn auch beide Begriffe zum Teil synonym verwendet werden.

Vereinigtes Königreich Großbritannien und Irland

Vereinigtes Königreich Großbritannien und Irland war der Name des Vereinigten Königreiches vom 1. Januar 1801 bis zum 12. April 1927.

Washington (Bundesstaat)

Washington (engl. Aussprache [ˈwɒʃɪŋtən]) ist ein Bundesstaat der Vereinigten Staaten von Amerika. Er liegt im Nordwesten der USA an der Küste des Pazifischen Ozeans, nördlich von Oregon, westlich von Idaho und südlich von British Columbia in Kanada.

Gemessen an seiner Fläche steht Washington unter den US-Bundesstaaten mit 184.665 Quadratkilometern an 18. Stelle, gemessen an seiner Bevölkerung von 6.724.540 Einwohnern an 13. Stelle (Stand 2010). Der Großteil der Bevölkerung konzentriert sich rund um den Puget Sound, eine etwa 150 km lange, inselreiche und weitverzweigte Bucht im Westen des Staates, an dem auch die Hauptstadt Olympia sowie die mit Abstand größte Stadt Seattle liegen.

Der Staat wurde nach dem ersten US-Präsidenten, George Washington, benannt und als 42. Staat im Jahr 1889 in die Vereinigten Staaten aufgenommen. Aufgrund der Vielzahl von Nadelbäumen trägt der Staat den Spitznamen Evergreen State (deutsch Immergrüner Staat).

Um den Bundesstaat von der ebenfalls nach George Washington benannten, an der Ostküste befindlichen Hauptstadt der USA, Washington, D.C., abzugrenzen, wird für den Staat oft die Bezeichnung Washington State verwendet.

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