Parkverbot

Das Parkverbot ist eine Verkehrsregel, die das Parken von Straßenfahrzeugen (Kraftfahrzeuge, Anhänger, Fahrräder und Fuhrwerke) in bestimmten Zonen des öffentlichen Verkehrsraums untersagt. In der Schweiz ist die amtliche Bezeichnung Parkierungsverbot und umgangssprachlich Parkierverbot. Es ist „schwächer“ als das Haltverbot und wird überwiegend durch den ruhenden Verkehr Überwachende gemäß Bußgeldkatalog kontrolliert.

Allgemein

Finland road sign 373
Finnische Variante des Parkverbotsignals (liikennemerkki numero 373, Pysäköintikieltoalue)

Das Parkverbot kann durch nationale Verkehrsvorschriften vorgeschrieben sein (beispielsweise allgemeines Parkverbot auf Überlandstraßen) oder durch Verkehrszeichen (Signale) und/oder Bodenmarkierungen kenntlich gemacht werden.

Die länderspezifischen Verkehrszeichen für das Parkverbot sind in Europa sehr ähnlich: rund mit rotem Außenring und blauer Innenfläche, die von einem diagonalen roten Strich durchkreuzt wird (teilweise noch das alte Signal mit weißer statt blauer Innenfläche, auf der sich ein schwarzes P befindet). Dieses Zeichen wird in Deutschland umgangssprachlich als Parkverbot bezeichnet. Korrekt wäre dort aber Eingeschränktes Haltverbot.

In der Schweiz wird das Parkverbot in Art. 30 Halte- und Parkierungsverbote der Schweizerischen Signalisationsverordnung (SSV) geregelt. Das dazugehörende Signal ist 2.50 Parkieren verboten, umgangssprachlich mit Parkierverbot oder Parkverbot abgekürzt.[1]

In Österreich wird das Parkverbot in § 24. Halte- und Parkverbote der Österreichischen Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt.[2] Das dazugehörende Verkehrszeichen wird in § 52 Abs. a) Z 13a. „PARKEN VERBOTEN“ geregelt.[3]

Regeln in Deutschland

Das Parkverbot ist in Deutschland nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) mittels Verkehrszeichen und nach § 12 StVO geregelt. Parken wird darin folgendermaßen definiert:

Zeichen 314-50 - Parkplatz, StVO 2013
Zeichen 314 StVO: Parkplatz

Grundsätzlich ist am rechten Fahrbahnrand zu parken oder auf einem rechten Seitenstreifen, dazu gehören auch Parkstreifen. In Einbahnstraßen (Zeichen 220: Zeichen 220-20 - Einbahnstraße, rechtsweisend, StVO 2017.svg) darf links geparkt werden, ebenso, wenn auf der rechten Fahrbahnseite Schienen liegen.[5] Es ist platzsparend zu parken.[6]

Eine Parkflächenmarkierung erlaubt das Parken; auf Gehwegen aber nur Fahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse bis zu 2,8 t. Die durch die Parkflächenmarkierung angeordnete Aufstellung ist einzuhalten. Wo sie mit durchgehenden Linien markiert ist, darf diese überfahren werden. Sind Parkflächen auf Straßen erkennbar abgegrenzt, wird damit angeordnet, wie Fahrzeuge aufzustellen sind.[7]

Parkverbot nach StVO

Das Parken ist verboten:

  • Im Fünfmeterbereich vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen. Dieser Bereich wird 5 Meter vom Schnittpunkt der Fahrbahnkanten ermittelt.[8]
  • Wenn dadurch die Benutzung gekennzeichneter Parkflächen verhindert wird.[8]
  • Vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber.[8]
  • Über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen, wo durch Zeichen 315 (Zeichen 315-55 - Parken halb auf Gehwegen in Fahrtrichtung rechts, StVO 1992.svg) oder eine Parkflächenmarkierung (§ 41 Anlage 2 Nr. 74 StVO) das Parken auf Gehwegen erlaubt ist.[8]
  • Vor Bordsteinabsenkungen.[8]
  • auf durch Leitlinien markierten Fahrradschutzstreifen.[9]
  • je 15 m vor und hinter Haltestellenschildern (Zeichen 224: Zeichen 224 - Haltestelle, StVO 2017.svg)
  • innerhalb von Grenzmarkierung für Parkverbote (Zeichen 299)
  • auf Vorfahrtstraßen (Zeichen 306: Zeichen 306 - Vorfahrtstraße, StVO 1970.svg) außerhalb geschlossener Ortschaften auf der Fahrbahn.
  • Wo ein Haltverbot angeordnet ist, gilt auch ein Parkverbot.
  • Das Parken auf der Fahrbahn ist nur erlaubt, wenn 3,05 Meter Durchfahrtbreite auf der Fahrbahn verbleibt, gemessen bis zu einer durchgehenden Linie, wenn vorhanden Zeichen 295 StVO (Fahrstreifenbegrenzung und Fahrbahnbegrenzung, Zeichen 295) oder Zeichen 296 StVO (einseitige Fahrstreifenbegrenzung, Zeichen 296). Diese Regelung dient dazu, dass Feuerwehrfahrzeuge die Straße passieren können. Diese haben eine Breite von 2,55 Metern und auf beiden Seiten kommen noch 25 cm Sicherheitsabstand hinzu.
  • Wenn Parkplätze ausgewiesen sind (z. B. Parken auf Gehwegen [Zeichen 315: Zeichen 315-55 - Parken halb auf Gehwegen in Fahrtrichtung rechts, StVO 1992.svg], auch mit Zusatzschild, und Parkplatz (Zeichen 314: Zeichen 314-50 - Parkplatz, StVO 2013.svg mit Zusatzschild)), darf am Fahrbahnrand nicht geparkt werden.
  • In verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325.1: Zeichen 325.1 - Beginn eines verkehrsberuhigten Bereichs, StVO 2009.svg) ist das Parken außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen unzulässig, ausgenommen zum Ein- oder Aussteigen, zum Be- oder Entladen.

Parkverbot: Eingeschränktes Haltverbot nach Z 286 StVO

Zeichen 286 - Eingeschränktes Halteverbot, StVO 1970
Z 286 StVO: eingeschränktes Haltverbot

Das Zeichen 286 Zeichen 286 - Eingeschränktes Halteverbot, StVO 1970.svg, eingeschränkte Haltverbot, gebietet:

Bis zur StVO-Novelle 2009 wurde dieses Zeichen auch als Parkverbot bezeichnet; dieses ist seitdem jedoch nach StVO anders definiert.

Regelungen für bestimmte Fahrzeugarten

Electric Car Park Berlin
Freies Parken für ladende Elektrofahrzeuge (Schild am Berliner Ernst-Reuter-Platz)

Für bestimmte Fahrzeugarten gibt es Sonderregelungen:[11]

Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie mit Kraftfahrzeuganhängern über 2 t zulässigem Gesamtgewicht innerhalb geschlossener Ortschaften in der Zeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen nicht parken, sofern dies regelmäßig geschieht:

  • in reinen und allgemeinen Wohngebieten,
  • in Sondergebieten, die der Erholung dienen,
  • in Kurgebieten und
  • in Klinikgebieten.

Das gilt allerdings nicht auf entsprechend gekennzeichneten Parkplätzen sowie für das Parken von Linienomnibussen an Endhaltestellen.

Kraftfahrzeuganhänger ohne Zugfahrzeug dürfen außer auf entsprechend gekennzeichneten Parkplätzen nicht länger als zwei Wochen geparkt werden.

Für Fahrräder gibt es keine Parkverbote. Sie dürfen sowohl am Straßenrand als auch auf Gehwegen abgestellt werden. Das gilt jedoch nur für betriebsbereite Fahrräder oder Mieträder, die den Zwecken des Verkehrs dienen und nur vorübergehend abgestellt werden. Ebenfalls erlaubt ist das Abstellen in verkehrsberuhigten Bereichen (Spielstraßen) sowie auf Plätzen oder in Fußgängerzonen. Allerdings muss gewährleistet sein, dass Fußgängern, Rollstuhlfahrern oder Kinderwagen der Weg nicht versperrt wird. Auch Rettungswege müssen frei bleiben und an Kreuzungen eine gute Sicht der Verkehrsteilnehmer gewährleistet sein.[12]

Weblinks

Literatur

  • Bernd Huppertz: Halten Parken Abschleppen. Praxishandbuch mit Rechtsprechungsübersicht sowie Verwarnungs- und Bußgeldtabellen, 2004, Richard Boorberg Verlag, ISBN 3 415 03227 2

Einzelnachweise

  1. Schweizerische Signalisationsverordnung (SSV) (PDF; 1,4 MB)
  2. Österreichische Straßenverkehrsordnung (StVO), § 24 Halte- und Parkverbote
  3. Österreichische Straßenverkehrsordnung (StVO), § 52 Abs. a) Z 13a. „PARKEN VERBOTEN“
  4. § 12 Absatz 2 StVO
  5. § 12 Absatz 4 StVO
  6. § 12 Absatz 5 StVO
  7. Anlage 2 Lfd.Nr. 74 StVO
  8. a b c d e § 12 Absatz 3 StVO
  9. Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), Anlage 3 zu § 42 Absatz 2, Abschnitt 8, lfd. Nummer 22. Abgerufen am 5. August 2013.
  10. Anlage 2 Lfd.Nr. 63/64 StVO
  11. StVO § 12 Absatz 3 und 4
  12. Thomas Harloff: Abstellen von Fahrrädern - Wo parken erlaubt ist und wo nicht sueddeutsche.de , am 18. März 2015, abgerufen am 15. Juli 2018
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Amt (Kommunalrecht)

Ämter sind interkommunale Kooperationen in den deutschen Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Ein Amt besteht aus mehreren Gemeinden und hat eine gemeinsame Verwaltung. Größere Gemeinden, die eine eigene Verwaltung haben, nennt man amtsfrei. Ein Amt ist keine Gebietskörperschaft, sondern eine Bundkörperschaft.

Es existieren 85 Ämter in Schleswig-Holstein (Stand 1. Januar 2012), 79 Ämter in Mecklenburg-Vorpommern sowie 52 Ämter in Brandenburg (Stand Januar 2013). Bis zum Inkrafttreten der Gebiets- und Verwaltungsreformen 1970 in Rheinland-Pfalz, 1974 im Saarland bzw. 1975 in Nordrhein-Westfalen gab es auch dort Ämter.

Bildtafel der Verkehrszeichen in Irland

Die Bildtafel der Verkehrszeichen in Irland zeigt eine Auswahl der gegenwärtig gültigen Verkehrszeichen in Irland. Aus Gründen der Verständlichkeit bestehen die Verkehrszeichen überwiegend aus allgemein bekannten Piktogrammen, nur in wenigen Fällen werden Begriffe in englischer oder irischer Sprache verwendet. Deutsche und französische Hinweise erscheinen auf dem Warnschild zum Linksverkehr. Der Verkehrszeichenkatalog gliedert sich in die nachfolgend aufgeführten Gruppen.

Bildtafel der Verkehrszeichen in Polen

Die Bildtafel der Verkehrszeichen in Polen zeigt die gegenwärtig gültigen Verkehrszeichen in Polen. In Form und Gestaltung orientieren sich die Verkehrszeichen an den Richtlinien und Vorlagen des Wiener Übereinkommens über Straßenverkehrszeichen. Aus Gründen der Verständlichkeit bestehen die Verkehrszeichen überwiegend aus allgemein bekannten Piktogrammen, nur in wenigen Fällen werden Begriffe in polnischer Sprache verwendet.

Bildtafel der Verkehrszeichen in den Vereinigten Staaten

Diese Bildtafel der Verkehrszeichen in den Vereinigten Staaten beinhaltet die gegenwärtig gültigen Verkehrszeichen für den Straßenverkehr, wie sie im amtlichen Manual on Uniform Traffic Control Devices (MUTCD) und dem Standard Highway Signs (SHS) aufgelistet werden.

23 Bundesstaaten zusammen mit dem District of Columbia und Puerto Rico nutzen das MUTCD ohne Abänderungen, 20 Bundesstaaten nutzen das MUTCD in Verbindung mit einer zusätzlichen staatlichen Verordnung und 7 Bundesstaaten haben eine eigene Verkehrszeichenverordnung. Es gibt auch lokalisierte Versionen in großen Städten, in New York City zum Beispiel gibt es besondere Verkehrszeichen, welche ergänzend zum amtlichen MUTCD genutzt werden. Die MUTCD und SHS sind in sieben allgemeinen Kategorien etabliert.

Charakteristisch für die US-amerikanischen Verkehrszeichen ist die weitgehende Verwendung von Textelementen anstelle von Piktogrammen.

Bildtafel der Verkehrszeichen in Österreich

Die Bildtafel der Verkehrszeichen in Österreich zeigt eine Auswahl wichtiger in Österreich verankerter Verkehrszeichen. Sie sind in der Straßenverkehrsordnung (StVO) im Abschnitt „D. Straßenverkehrszeichen“ in den Paragrafen 48 bis 54 geregelt. Gültig ist die am 1. Jänner 1960 eingeführte StVO mit ihren zahlreichen Novellen.Im Rechtsgebrauch findet fast ausschließlich die amtliche Bezeichnung nach StVO Verwendung, im Sprachgebrauch haben sich vereinzelt auch Verkürzungen oder verkürzend anders lautende Bezeichnungen eingebürgert (zum Beispiel „Nachrangtafel“ anstelle von amtlich „Vorrang geben“; „Stopptafel“ anstelle von „Halt“).

HinweiseIn Österreich gibt es kein (amtliches) Nummernsystem der Verkehrszeichen. Im Rechts- und Sprachgebrauch ist es daher nicht üblich, die Straßenverkehrszeichen über eine Zahl zu benennen, vielmehr werden die Zeichen bei ihrem Namen benannt.

Die jeweiligen Ziffern (als Rechtsbegriff) oder Ziffern-Buchstaben-Kombinationen entsprechen innerhalb eines Absatzes eines Paragrafen entweder einer eingefügten Ziffer (wie „6a.“) oder eine weitere Unterteilung der Ziffer in Buchstaben (wie lit. „a)“) innerhalb des Absatzes des Paragrafen. Nachstehende Ziffern-Buchstaben-Kombinationen unter den Abbildungen können daher eine der beiden Möglichkeiten darstellen. Die nachstehenden Bezeichnungen zu den Verkehrszeichen entsprechen ebenfalls nicht immer dem Wortlaut der StVO, im Zweifel ist daher diese zu beachten (siehe Weblinks).

2015 entschied der oberste Verwaltungsgerichtshof, dass die Beschilderungen nicht „genau den in der StVO 1960 gegebenen Tafeln entsprechen müssen“, entscheidend sei, dass „kein Zweifel“ bestehe, dass ein betreffendes Verkehrszeichen erkannt würde, um ordnungsgemäß kundgemacht worden zu sein.

Brenner Autobahn

Die Brenner Autobahn A 13 ist eine Autobahn in Tirol und Teil der Europastraße 45. Sie bildet den österreichischen Teil der Brennerautobahn. Sie wurde in den 1960er Jahren gebaut und war eine der ersten Gebirgsautobahnen der Welt. Am 5. April 1971 wurde der Verkehr zwischen Österreich und Italien aufgenommen. Die A 13 führt vom Knoten Innsbruck (Inntal Autobahn A 12) durch das Wipptal bis zur Staatsgrenze am Brennerpass. Der italienische Abschnitt wird als A 22, Brennerautobahn/Autostrada del Brennero oder auch kurz Autobrennero bezeichnet.

Drehgenehmigung

Eine Drehgenehmigung ist die Erlaubnis des Eigentümers einer Location, diese für eine Film- oder Fernsehaufnahme zu verwenden.

Geschlossene Ortschaft

Die geschlossene Ortschaft ist ein feststehender Begriff der deutschen Straßenverkehrsordnung und beschreibt den räumlichen Zusammenhang von (Wohn-)Häusern. Der Begriff dient dazu, diesen Bereich von der freien Strecke abzugrenzen und darin eigene Verkehrsregelungen aufzustellen. Dem Verkehrsteilnehmer wird der Anfang und das Ende der geschlossenen Ortschaft mit Hilfe eines gelben Ortsschildes (Verkehrszeichen 310 und 311 nach § 42 Abs. 2 StVO) angezeigt. Davon abweichende Beschilderung hat keine rechtliche Verbindlichkeit. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung erfordert dafür, dass eine "geschlossene Bebauung auf einer der beiden Seiten der Straße für den ortseinwärts Fahrenden erkennbar beginnt". Eine geschlossene Bebauung liegt vor, "wenn die anliegenden Grundstücke von der Straße erschlossen werden".

Haltverbot

Das Haltverbot (HV) ist in Deutschland nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) ein behördliches Stationierungsverbot im Straßenverkehr auf öffentlichem Verkehrsgrund zu halten. Es betrifft nur Kraftfahrzeuge.

„Halten ist eine gewollte Fahrtunterbrechung, die nicht durch die Verkehrslage oder eine Anordnung veranlaßt ist“, so die Legaldefinition in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung.Das Haltverbot kann unter anderem mittels Verkehrszeichen angeordnet werden. Das absolute und das eingeschränkte Haltverbot sind Stationierungsverbote für Kraftfahrzeuge auf der Fahrbahn. Die grundlegenden Verhaltensvorschriften sind in § 12 StVO geregelt.

Umgangssprachlich wird das absolute Haltverbot auch als Halteverbot und das eingeschränkte Haltverbot als Parkverbot bezeichnet, wobei die letztgenannten nach StVO zu unterscheiden sind. In Deutschland und Österreich handelt es sich dabei um die amtlichen Begriffe.

Joesi Prokopetz

Josef Prokopetz (genannt Joesi, ausgesprochen „Tschosi“; * 13. März 1952 in Wien) ist ein österreichischer Liedermacher, Musiker, Autor, Darsteller und Kabarettist.

Nationalpark Tiveden

Der schwedische Nationalpark Tiveden liegt im Zwischenseengebiet zwischen den Seen Vänern und Vättern. Tiveden ist ein felsiges, verblocktes und teilweise von Urwald bewachsenes Gebiet. Im Nationalpark befinden sich neben dem Fels Trollkyrka auch mehrere Wildmarksseen. Zusammen mit den Wäldern östlich des Vättern (Tylöskog und Kolmården) bildet Tiveden die Grenze zwischen Götaland und Svealand. Der Name ist als der Wald (ved) des Gottes Tyr (Ti) zu verstehen.

Ortstafel (Deutschland)

Die Ortstafel (umgangssprachlich auch Ortsschild) in Deutschland bezeichnet den Beginn oder das Ende einer Ortschaft und ist meistens an ein- und ausfallenden Straßen des Ortsgebiets aufgestellt. Die Tafeln informieren zum einen über den Ortsnamen, außerdem sind sie als Verkehrszeichen ein wesentlicher Bestandteil des Straßenverkehrsrechts, beispielsweise für den Beginn von Geschwindigkeitsbeschränkungen innerhalb einer geschlossenen Ortschaft. Dementsprechend gilt die Rückseite der Ortstafel als Hinweis darauf die Beschränkungen wieder aufzuheben. Oftmals beginnt und endet die Unterhaltungslast für eine Straße auch an der Ortsausgangstafel.

Parkverbotszone

Eine Parkverbotszone ist in Deutschland ein Bereich, der durch das Verkehrszeichen 290.1 (quadratisches Schild mit Symbol für eingeschränktes Haltverbot, unter dem das Wort Zone steht) gekennzeichnet ist. Im Unterschied zum eingeschränkten Haltverbot (früher: Parkverbot) gilt dort dieses Schild bis zum entsprechenden Auflösungszeichen und nicht bis zur nächsten Einmündung oder Kreuzung. Häufig ist das Verkehrszeichen 290.1, welches zu Beginn der 1990er Jahre in Deutschland eingeführt wurde, mit dem Zusatzschild „Parken auf gekennzeichneten Flächen frei“ versehen.

Peheim

Peheim ist ein Ort in der Gemeinde Molbergen im Landkreis Cloppenburg im nordwestlichen Niedersachsen. Er ist neben dem Hauptort Molbergen die zweitgrößte Ortschaft der Gemeinde Molbergen. In den vergangenen Jahren verzeichnete Peheim einen signifikanten Zuwachs der Bevölkerung auf Grund des Zuzugs vieler Familien in die neu geschaffenen Neubaugebiete.

Residenzplatz (Würzburg)

Der Residenzplatz liegt als repräsentativer und prunkvoller Platz am Rande der Altstadt von Würzburg. Der Platz wird im Osten von der Würzburger Residenz und im Westen von der Balthasar-Neumann-Promenade begrenzt. Der Residenzplatz ist Bestandteil der Kernzone des UNESCO-Welterbes „Würzburger Residenz mit Hofgarten und Residenzplatz“.Auf der nördlichen und südlichen Seite befinden sich Parkmöglichkeiten; in der Mitte besteht ein Parkverbot. Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ist der Residenzplatz über die gleichnamige Haltestelle via Bus zu erreichen. Er ist Veranstaltungsort für einige Konzerte und war 2010 Drehort für den Abenteuerfilm Die drei Musketiere. Am 28. Juni 2011 feierten tausende Fans den Basketballer Dirk Nowitzki auf dem Residenzplatz, nachdem dieser mit den Dallas Mavericks die Meisterschaft der nordamerikanischen Basketballliga NBA gewonnen hatte.

Straßen in der DDR

Die Klassifikation der Straßen in der DDR bestand aus Autobahn, Fernverkehrsstraße, Landstraße I. und II. Ordnung sowie Stadt- und Schnellverkehrsstraße. Entsprechend der behördlichen Zuständigkeit wurde zudem zwischen Staats- und Bezirksstraße unterschieden.

Verkehrsregelung in Wien

Im 18. Jahrhundert wurden den verschiedenen Wacheverbänden in Wien zum ersten Mal auch Aufgaben der Verkehrsregelung zugewiesen.

Wiener Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen

Das Wiener Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen vom 8. November 1968 wurde mit dem Ziel abgeschlossen, die Verkehrszeichen für den Straßenverkehr international zu vereinheitlichen.

Dies erleichtert den länderübergreifenden Verkehr und verbessert die Straßenverkehrssicherheit. Die vereinheitlichten Piktogramme erleichterten das internationale Erfassen und Verstehen von Straßenschildern. Neben Verkehrszeichen wurden auch Lichtsignalanlagen und Fahrbahnmarkierungen standardisiert. Das Übereinkommen wurde auf einer UN-Konferenz vom 7. Oktober bis 8. November 1968 in Wien beschlossen und trat am 6. Juni 1978 in Kraft. Die Konferenz beschloss auch das Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr, welche internationale Straßenverkehrsregeln vereinheitlichte.

Zusatzzeichen

Ein Zusatzzeichen (Deutschland) oder eine Zusatztafel (Österreich, Schweiz) konkretisiert die Bedeutung eines Verkehrszeichens (Deutschland) bzw. eines Signals (Schweiz), mit dem es in der Regel gemeinsam aufgestellt ist.

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