John R. Bolton

John Robert Bolton (* 20. November 1948 in Baltimore, Maryland) ist ein US-amerikanischer Politiker und Diplomat. Vom 9. April 2018 bis zu seinem Rücktritt am 10. September 2019 war er Nationaler Sicherheitsberater für Präsident Donald Trump.

Bolton gilt als einer der Architekten des Irakkriegs 2003 und war von August 2005 bis Dezember 2006 Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen. Bolton wird oft als Neokonservativer beschrieben,[1] obwohl er diese Bezeichnung ablehnt.[2]

John R. Bolton official photo
John R. Bolton (2018)

Familie, Ausbildung und Beruf

Bolton wurde in Baltimore als Sohn von Virginia Clara „Ginny“ (geb. Godfrey), einer Hausfrau, und Edward Jackson „Jack“ Bolton, einem Feuerwehrmann, geboren.[3] Er wuchs in der Arbeitersiedlung Yale Heights auf und qualifizierte sich für die McDonogh School in Owings Mills, Maryland, wo er 1966 seinen Abschluss machte. Er hatte sich für die Kampagne des rechten Politikers Barry Goldwater bei dessen Präsidentschaftswahlkampf 1964 engagiert.

Bolton studierte an der Yale University. Dort erwarb er 1970 den Bachelor of Arts und 1974 den Juris Doctor mit summa cum laude. Bill Clinton und Hillary Rodham waren seine Kommilitonen.[4] Während dieser Zeit hatte er sich bei der Maryland Army National Guard gemeldet, womit er einen Dienst für sein Land im Vietnamkrieg umging. Später schrieb er, dass er keine Lust hatte, in einem südostasiatischen Reisfeld zu sterben.[5] In seinen Memoiren Surrender Is Not an Option äußerte er sich dazu später, er habe nicht bei der Eroberung eines Landes sterben wollen, das dann später von Ted Kennedy zurückgegeben werde.[6]

Von 1983 bis 1985 war Bolton Associate bei Covington & Burling in Washington, einer Anwaltskanzlei, für die er wieder von 1993 bis 1999 arbeitete. Er war auch Partner in der Anwaltskanzlei Lerner, Reed, Bolton & McManus.

Politische und administrative Laufbahn

Unter Reagan und George Bush 1981 bis 1993

Während der Amtszeiten der Präsidenten Ronald Reagan und George H. W. Bush arbeitete Bolton zunächst für die US Agency for International Development (USAID) (1981–1983) sowie im Anschluss als Assistant Attorney General für das US-Justizministerium (1985–1989) und als Unterstaatssekretär für internationale Organisationen (Assistant Secretary of State for International Organization Affairs) beim US-Außenministerium (1989–1993). Er war auch Vorstandsvorsitzender eines Entschließungskomitees der Republikaner. Vor seiner Mitarbeit in der Regierung Bush war der als neokonservativ eingeschätzte Bolton Senior Vice President für Public Policy Research beim American Enterprise Institute. Zwischen 1997 und 2000 arbeitete Bolton ehrenamtlich in einer persönlichen Gesandtschaft von Kofi Annan in der Westsahara.

Unter George W. Bush 2001 bis 2006

Am 11. Mai 2001 wurde Bolton als Staatssekretär für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit (Under Secretary of State for Arms Control and International Security Affairs) vereidigt. In dieser Funktion war er 2003 Delegationsmitglied der Sechsparteiengespräche zum nordkoreanischen Atomprogramm. Aus dieser Delegation wurde er entlassen, nachdem er Kim Jong-il den „tyrannischen Diktator“ eines Landes, in dem für viele „das Leben ein höllischer Albtraum“ sei, genannt hatte. Dem hatte ein nordkoreanischer Sprecher entgegnet: „Solch ein menschlicher Abschaum (scum) und Blutsauger ist für die Teilnahme an diesen Gesprächen ungeeignet.“[7]

Am 7. März 2005 schlug George W. Bush ihn als UNO-Botschafter vor. Am 12. Mai 2005 versagte der US-Senat Bolton trotz einer Stimmenmehrheit der Republikaner von 55 zu 45 die Bestätigung, da seine Kandidatur von der demokratischen Minderheit abgelehnt wurde und auch konservative Senatoren teilweise harte Kritik an Bolton übten. Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, die CIA unter Druck gesetzt zu haben, ihm genehme Berichte zu schreiben. Gegen die Nominierung Boltons wandten sich zudem 60 pensionierte US-Diplomaten in einem Schreiben an die Senatoren.[8] Zur Blockade nutzten die Demokraten im Senat das abstimmungstaktische Manöver eines Filibuster, bei dem Anträge auf Ende der Aussprache blockiert wurden, so dass über Boltons Kandidatur aus formalen Gründen nicht abgestimmt werden konnte. Anträge zum Brechen des Filibuster erreichten 57 bzw. 54 von 60 notwendigen Stimmen. Wäre es zu einer tatsächlichen Abstimmung gekommen, hätte Bolton sie nach Einschätzung von Beobachtern gewonnen, da 51 Stimmen ausgereicht hätten.[9]

Am 1. August 2005 wurde Bolton von Bush per Dekret ohne Bestätigung des Senates zum UN-Botschafter ernannt, weil die US-Verfassung dem Präsidenten direkte Postenbesetzungen in den Sitzungspausen gestattet („Recess Appointment“). Die Gültigkeit dieser Ernennung lief am Ende der Legislaturperiode des Kongresses aus. Dies war der erste Fall, dass ein US-Botschafter bei der UNO auf diese Weise eingesetzt wurde.

Am 4. Dezember 2006 teilte das Weiße Haus mit, dass Bolton sich entschlossen habe, für das Amt als Botschafter bei den Vereinten Nationen nach Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Dies war vermutlich auf die Kongresswahlen zurückzuführen, bei denen die Demokraten die Mehrheit in beiden Kammern erlangt hatten. Die Demokraten hatten sich seit jeher gegen Bolton als UN-Botschafter ausgesprochen und hätten eine weitere Kandidatur mutmaßlich nicht unterstützt. Boltons Amt übernahm am 1. Januar 2007 interimistisch Alejandro Daniel Wolff, dann offiziell Zalmay Khalilzad. Boltons Amtsführung galt, nachdem er jahrelang als scharfer Kritiker der UNO hervorgetreten war, als aggressiv und umstritten; er setzte sich insbesondere für die Belange des Staates Israel ein.[10]

Im Gespräch für weitere Ämter

2011 teilte der republikanische Politiker Newt Gingrich mit, er werde Bolton zum Außenminister machen, wenn er 2012 US-Präsident werden sollte.[11] Nach der Wahl Donald Trumps 2016 zum Präsidenten, dessen Kandidatur der ehemalige Protegé des früheren US-Außenministers James Baker zuvor unterstützt hatte,[12] galt Bolton erneut als ein Favorit für dieses Amt.[13]

Bolton ist Vorsitzender des International Affairs Subcommittee der National Rifle Association.[14]

Vorsitzender der Denkfabrik Gatestone Institute

Von 2013 bis 2018 war Bolton Vorsitzender der rechtskonservativen und anti-muslimischen Denkfabrik Gatestone Institute. Das Institut zog Kritik auf sich, weil es Falschinformationen und Unwahrheiten viral verbreitete.[15]

Nationaler Sicherheitsberater unter Trump

Am 22. März 2018 gab US-Präsident Donald Trump bekannt, dass Bolton ab dem 9. April in der Nachfolge von H. R. McMaster als Nationaler Sicherheitsberater in seine Regierung eintreten wird.[16] Seine Nominierung sah die Times of Israel als Zeichen dafür, dass die Regierung Trump vor den anstehenden Gesprächen über das iranische und nordkoreanische Atomprogramm eine harte Linie an der Seite Israels ansteuere.[17] In der Frage der russischen Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 hat Bolton jedoch – im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger – Zweifel an der Involvierung offizieller russischer Stellen geäußert.[18] Die Neue Zürcher Zeitung urteilte, Boltons „rigider Nationalismus“ passe genau zu Trumps Politik des America First.[19]

Im Juli 2018 forderte Verteidigungsminister Mattis Bolton brieflich auf, sich mit seinen Ministerkollegen besser abzustimmen, namentlich über die aktuelle US-Politik gegenüber Syrien, Russland und Nordkorea. Weder zur Vor- noch Nachbereitung der Treffen Trumps mit Kim Jong-un und Putin hatte Bolton die bisher üblichen Gespräche auf Ministerebene anberaumt, die zur strategischen Abstimmung, Information und Beratung des Präsidenten dienen.[20]

Am 10. September 2019 forderte Präsident Trump Bolton zum Amtsverzicht auf. Er habe in wesentlichen sicherheits- und außenpolitischen Fragen nicht mit Trump übereingestimmt. Kurz darauf reichte Bolton seinen Rücktritt ein, den er nach eigenen Angaben dem Präsidenten bereits am Vorabend angeboten hatte.[21][22] Präsident Trump kündigte eine Woche später an, er werde Robert C. O'Brien zum neuen Sicherheitsberater ernennen.[23]

Positionen

Bolton gilt als Anhänger einer aggressiven, militärische Optionen nutzenden Außenpolitik („Falke“ statt „Taube“). Seinen Kritikern entgegnet Bolton, dass sein Handeln „klare Unterstützung für effektive multilaterale Diplomatie zeigt“. Als Mitglied des Project for the New American Century war Bolton Mitunterzeichner eines Aufrufs an Präsident Bill Clinton, der 1998 gedrängt wurde, Saddam Hussein zu entmachten, und zwar durch den Einsatz von diplomatischen, politischen und militärischen Mitteln. Die Unterzeichner des Aufrufes vertraten auch die Ansicht, dass die „amerikanische Politik sich nicht weiterhin von einem fehlgeleiteten Konsenszwang im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verkrüppeln“ lassen darf. Im Jahr 2000 äußerte er in einem Radiointerview: „Wenn ich den Sicherheitsrat heute neu zusammenstellen müsste, dann hätte dieser genau ein ständiges Mitglied, weil das den tatsächlichen Machtverhältnissen in der Welt entspricht.“

Immer wieder hat Bolton die Vereinten Nationen scharf kritisiert. 1994 sagte er in einem Forum der „Federalist Society“: „Es gibt eigentlich keine ‚Vereinten Nationen‘. Es gibt eine internationale Gemeinschaft, die aber nur von der einzigen verbleibenden Supermacht angeführt werden kann, den Vereinigten Staaten.“ Er sagte auch: „Das Gebäude der Vereinten Nationen (in New York) hat 38 Stockwerke, aber wenn es zehn davon verlöre, würde das auch keinen Unterschied machen.“[24] Auch gilt er als scharfer Kritiker des UN-Menschenrechtsrats, dessen Gründung er im Juni 2006 Presseberichten zufolge „als geschminkte Raupe statt eines Schmetterlings“ bezeichnete. Thomas Assheuer kommentierte Ende 2005, Bolton erwecke den Eindruck, er wolle die UNO „zu einer Spezialfirma für postmilitärische Nachsorge entmündigen, zu einer Mutter Teresa im Feldlazarett des Hegemon“.[25]

Bolton setzte sich für das Recht ein, dass Privatpersonen weltweit Schusswaffen tragen dürfen. In seinem Buch begründet er diese Ansicht auch mit dem Interesse der USA, „Freiheitsgruppen“ weltweit ausrüsten zu können. Als UN-Botschafter setzte er sich vehement gegen Abkommen zur Kontrolle von Kleinwaffen ein.[26]

Auf dem Parteitag der britischen Conservative Party 2007 meinte Bolton in Bezug auf den Iran: „Die USA hatten einst die Fähigkeit, in verdeckter Weise einen Sturz von Regierungen einzufädeln. Ich wünschte, wir könnten dies wieder haben.“[27] Im Atomabkommen mit dem Iran vom 14. Juli 2015 sieht Bolton eine Bedrohung für den Weltfrieden, da es Iran nicht wirksam daran hindere, Atomwaffen zu bauen.[28] Mehrfach rief Bolton dazu auf, gegen das iranische Atomprogramm militärisch vorzugehen.[29] Ende November 2016 warnte Bolton den noch amtierenden Präsidenten Obama davor, in der Übergangsphase Palästina als Staat anzuerkennen.[30]

Schriften

  • Surrender Is Not an Option: Defending America at the United Nations and Abroad. Threshold Editions, New York/London/Toronto/Sydney 2007, ISBN 978-1-416-55285-7. (Vorschau).

Weblinks

Einzelnachweise

  1. David Ramm, Bolton, John R. In: Current Biography Yearbook, 2006.
  2. Jacob Heilbrun: They Knew They Were Right. Random House, 2008, S. 266.
  3. Jay Nordlinger: A book and a half, &c. (Memento vom 12. Januar 2015 im Internet Archive) In: National Review, 12. Januar 2015.
  4. John Bolton, Surrender Is Not an Option: Defending America at the United Nations and Abroad, Threshold, 2007.
  5. Ross Goldberg and Sam Kahn: Bolton's conservative ideology has roots in Yale experience. In: Yale Daily News, 28. April 2005.
  6. The Diane Rehm Show – One of her guests is always you.. In: The Diane Rehm Show. Archiviert vom Original am 8. Januar 2016. Abgerufen am 12. Januar 2015.. Siehe Brian Urquhart: One Angry Man. In: New York Review of Books, 6. März 2008, S. 12–15.
  7. N.Korea bans U.S. official. In: United Press International, 3. August 2003; Matthew Haag: 3 Examples of John Bolton’s Longtime Hard-Line Views. In: The New York Times, 22. März 2018.
  8. Lily Rothman: Why John Bolton Couldn’t Get Confirmed as U.S. Ambassador to the United Nations. In: Time, 23. März 2018.
  9. Charles Babington, Jim VandeHei: Democrats Block Vote On Bolton. In: Washington Post, Sheryl Gay Stolberg: Democrats Block a Vote on Bolton for the Second Time. In: The New York Times, 21. Juni 2005.
  10. Tom Barry: Israel’s Man at the UN. In: Counterpunch, 27. Juli 2006.
  11. The Washington Times.
  12. John Bolton for Secretary of State. nationalreview.com, 12. November 2016, abgerufen am 15. November 2016 (englisch).
  13. Tim Marcin: Who Is John Bolton? Donald Trump’s Possible Secretary Of States Wants To Bomb Iran. ibtimes.com, 14. November 2016, abgerufen am 15. November 2016 (englisch).
  14. Josh Horwitz: Foreign Policy by the NRA. In: The Huffington Post (englisch).
  15. Carol Matlack: Debunking the Myth of Muslim-Only Zones in Major European Cities. In: Bloomberg.com, 14. Januar 2015; Brennan Weiss: Trump’s new national security adviser chairs a group that has spread false claims about Muslim refugees in Europe. In: Business Insider, 23. März 2018; Heidi Przybyla: John Bolton chaired anti-Muslim think tank. In: NBC News, 23. April 2018.
  16. Mark Landler, Maggie Haberman: Trump Chooses Bolton for 3rd Security Adviser as Shake-Up Continues. In: The New York Times, 22. März 2018.
  17. Eric Cortellessa: Bringing in Bolton, White House appears to stiffen against Palestinians, Iran. In: The Times of Israel, 23. März 2018.
  18. Cory Bennett: Bolton, McMaster present contrast on Russian hacking. In: Politico, 23. März 2018.
  19. Peter Winkler: Wer ist John Bolton? Ein Porträt. In: Neue Zürcher Zeitung, 23. März 2018.
  20. Nahal Toosi, Bryan Bender, Eliana Johnson: Cabinet chiefs feel shut out of Bolton’s ‘efficient’ policy process. In: Politico, 25. Juli 2018.
  21. Quint Forgey: Trump ousts John Bolton as national security adviser. In: Politico, 10. September 2019.
  22. Roland Nelles: Was hinter dem Abgang von John Bolton steckt. In: Spiegel Online, 11. September 2019
  23. [1] Donald Trump, Twitter vom 18. September 2019
  24. Porträt: John R. Bolton. In: Deutsche Welle, 8. März 2005.
  25. Thomas Assheuer: Wann ist ein Krieg gerechtfertigt? In: Die Zeit, 29. Dezember 2005.
  26. Arte-Doku: Waffenhandel, ein Bombengeschäft.
  27. Bolton wirbt bei Tories für Angriff auf Iran. In: Der Standard, 6. Oktober 2007.
  28. Interview im Deutschlandfunk 17. September 2015.
  29. Andreas Zumach: The Next War. In: Deutschland.de, 6. September 2019.
  30. Mallory Shelbourne: Bolton warns Obama on Israel action at UN. In: The Hill, 20. November 2016.
20. November

Der 20. November ist der 324. Tag des gregorianischen Kalenders (der 325. in Schaltjahren), somit bleiben 41 Tage bis zum Jahresende.

AfriForum

AfriForum ist eine südafrikanische Organisation, deren Ziel die Vertretung von Interessen der Afrikaaner ist.

Alejandro Daniel Wolff

Alejandro Daniel Wolff ist ein US-amerikanischer Diplomat und seit September 2010 Botschafter der Vereinigten Staaten in Chile.

Wolff war vom 9. Dezember 2006 bis zum Frühjahr 2007 der interimistisch amtierende Ständige Vertreter der USA bei den Vereinten Nationen, nachdem John R. Bolton zurückgetreten und noch kein neuer offizieller Vertreter ernannt worden war. Am 29. März 2007 bestätigte der US-Senat den Vorschlag des Weißen Hauses, Zalmay Khalilzad zum offiziellen Vertreter zu ernennen. Wolff fungierte in der Folge wieder als dessen Stellvertreter; diesen Posten hatte er zunächst auch unter Khalilzads Nachfolgerin Susan E. Rice inne. Im September 2010 trat er dann die Nachfolge von Paul E. Simons in Chile an.

Er hat an der Universität von Kalifornien in Los Angeles (UCLA) 1978 sein Studium abgeschlossen und trat 1979 in den Diplomatischen Dienst der Vereinigten Staaten ein. Wolff war von 2001 bis 2005 Vertreter des Botschafters in Frankreich. Er ist verheiratet und spricht Französisch und Spanisch.

Bolton

Bolton bezeichnet:

Bolton Castle, Burg in North Yorkshire, England

Baron Bolton, Titel der Lords Bolton in der Peerage of Great Britain

Bolton Group, italienischer Lebensmittel- und Konsumgüterkonzern

Bolton Wanderers, Fußballverein der englischen FA Premier League

Metropolitan Borough of Bolton

Orte in Großbritannien:

Bolton (Cumbria) in England

Bolton (Greater Manchester) in North West England

Bolton (East Riding of Yorkshire) in England

Bolton (Northumberland) in England

Bolton (West Yorkshire) in Bradford, England

Bolton (East Lothian) in Schottlandin den Vereinigten Staaten:

Bolton (Connecticut), im Tolland County

Bolton (Georgia), im Fulton County

Bolton (Illinois), im Stephenson County

Bolton (Iowa), im Mahaska County

Bolton (Kansas), im Montgomery County

Bolton (Charles County, Maryland)

Bolton (Queen Anne’s County, Maryland)

Bolton (Massachusetts), im Worcester County

Bolton (Michigan), im Alpena County

Bolton (Mississippi), im Hinds County

Bolton (Missouri), im Harrison County

Bolton (New York), im Warren County

Bolton (North Carolina), im Columbus County

Bolton (Ohio), im Stark County

Bolton (Oregon), im Clackamas County

Bolton (Tennessee), im Shelby County

Bolton (Vermont), im Chittenden County

Bolton (Virginia), im Russell County

Bolton Estates, im Greene County, Tennessee

Bolton Landing, im Warren County, New Yorkin Kanada:

Bolton (Ontario) in Kanada

Personen:

Barry Bolton (* ?), britischer Insektenkundler

Charles E. Bolton (1830–1917), US-amerikanischer Postkutschenräuber, siehe Charles E. Boles

Chester C. Bolton (1882–1939), US-amerikanischer Politiker

Clint Bolton (* 1975), australischer Fußballspieler

Cristian Bolton (* 1973), chilenischer Kunstflugpilot

Dupree Bolton (1929–1993), US-amerikanischer Jazz-Trompeter

Elmer K. Bolton (1886–1968), US-amerikanischer Chemiker

Elysia Bolton (* 2000), US-amerikanische Tennisspielerin

Emily Bolton (* 1951), Schauspielerin aus Aruba

Frances P. Bolton (1885–1977), US-amerikanische Politikerin

Guy Bolton (1884–1979), US-amerikanischer Dramatiker

Henry Carrington Bolton (1843–1903), US-amerikanischer Chemiker

Herbert Bolton (Paläontologe) (1863–1936), britischer Paläontologe und Geologe

Herbert Eugene Bolton (1870–1953), US-amerikanischer Historiker

Isabel Bolton (1883–1975), eigentlich Mary Britton Miller, amerikanische Schriftstellerin

Ivor Bolton (* 1958), englischer Dirigent

James Bolton (1758–1799), englischer Amateur-Botaniker

John Bolton (Politiker) (1824–1872), kanadischer Politiker

John Bolton (Gewichtheber) (* 1945), neuseeländischer Gewichtheber

John Gatenby Bolton (1922–1993), britisch-australischer Astronom

John R. Bolton (* 1948), US-amerikanischer Diplomat und Politiker

Kelia Bolton (* 1960), US-amerikanische Sprinterin

Malcolm Bolton (* 1946), britischer Geotechniker

Matthew Bolton (* 1979), australischer Billardspieler

Michael Bolton (* 1953), US-amerikanischer Popmusiker

Oliver P. Bolton (1917–1972), US-amerikanischer Politiker

Peter Bolton, britischer Automobilrennfahrer

Ruthie Bolton (* 1967), US-amerikanische Basketballspielerin

Sharon Bolton (* 1960), englische Krimiautorin

Tom Bolton (* 1943), US-amerikanischer Astronom

Werner von Bolton (1868–1912), deutscher Chemiker und Werkstoffwissenschaftler

William P. Bolton (1885–1964), US-amerikanischer PolitikerSonstiges:

Bolton Hill Creek, Fließgewässer im Lane County, Oregon

Bolton Pond Brook, Fließgewässer im Tolland County, Connecticut

Bolton Run, Fließgewässer im Darke County, Ohio

Bolton Notch Pond, See im Tolland County, Connecticut

Bolton Mine, Mine im Grant County, New Mexico

Bolton Creek Oil Field, Ölfeld im Natrona County, Wyoming

im NRHP gelistete Objekte:

Bolton Center Historic District, in Bolton, Massachusetts, ID-Nr. 97001296

Bolton Green Historic District, in Bolton, Connecticut, ID-Nr. 01000357

Bolton Hall, in Tujunga, Kalifornien, ID-Nr. 71000159

Bolton High School, in Alexandria, Louisiana, ID-Nr. 84001349

Bolton Hill Historic District, in Baltimore, Maryland, ID-Nr. 71001031

Bolton Priory, in Pelham Manor, New York, ID-Nr. 74001320

Chester and Frances Bolton House, in Lyndhurst, Ohio, ID-Nr. 84002911

Dr. W. T. Bolton House, in Pasadena, Kalifornien, ID-Nr. 80004491

James Wade Bolton House, in Alexandria, Louisiana, ID-Nr. 79001085

Lewis and Elizabeth Bolton House, in Jefferson City, Missouri, ID-Nr. 99001017

Bolton-Outlar House, in Wharton, Texas, ID-Nr. 93000108Siehe auch:

Bolton v Stone

Bolton-Gletscher

Bolton Lake

Bolton Township

Dick Cheney

Richard Bruce „Dick“ Cheney [ˈtʃeɪ.ni] (* 30. Januar 1941 in Lincoln, Nebraska) ist ein US-amerikanischer Politiker (Republikanische Partei) und Manager. Er war von 2001 bis 2009 der 46. Vizepräsident der Vereinigten Staaten unter Präsident George W. Bush sowie von 1989 bis 1993 unter dessen Vater George Bush Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten. Von 1975 bis 1977 war er der bis dahin jüngste Stabschef des Weißen Hauses unter Präsident Gerald Ford.

Dreistaatenlösung

Die Dreistaatenlösung ist ein Vorschlag für eine Lösung des Israelisch-Palästinensischen Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern. Dieser Lösungsansatz sieht vor, die Kontrolle des Westjordanlandes an Jordanien sowie die des Gaza-Streifens an Ägypten zu übertragen.

Andererseits wird der Ausdruck auch benutzt, um einen Ansatz mit einem vom Westjordanland unabhängigen Gazastreifen darzustellen, sodass neben Israel zwei palästinensische Staaten existieren.

Fatou Bensouda

Fatou Bom Bensouda (* 31. Januar 1961 in Bathurst) ist eine gambische Juristin und seit dem 15. Juni 2012 Chefanklägerin beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Zuvor war Bensouda stellvertretende Anklägerin beim IStGH, von 1998 bis 2000 war sie Justizministerin in Gambia.

Friends of Israel Initiative

Die Initiative Friends of Israel ist eine internationale Organisation, die im Juni 2010 von dem ehemaligen spanischen Premierminister José María Aznar, dem Friedensnobelpreisträger David Trimble, dem ehemaligen Präsidenten von Peru Alejandro Toledo und dem ehemaligen Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen John R. Bolton gegründet wurde. Das erklärte Ziel der Organisation ist es, den Versuchen, den Staat Israel und sein Recht auf Existenz zu delegitimieren, Widerstand zu leisten.

Am 17. Juni 2010 wandte sich Aznar in der Zeitung The Times an die Weltöffentlichkeit. Die englische und amerikanische Presse hat die Gründung der Initiative mehrfach kommentiert.

Global Governance

Der Begriff Global governance ist eine Bezeichnung sowohl für ein politisches Programm als auch für ein politik- bzw. sozialwissenschaftliches Forschungsprogramm. Als politisches Programm meint Global governance die kooperative, multilaterale Gestaltung der Globalisierung. Wegweisend waren der 1987 veröffentlichte Brundtland-Bericht, das Ende des Kalten Krieges und der 1995 vorgelegte Abschlussbericht Our Global Neighbourhood der Commission on global Governance.

Komplementär zu diesen gesellschaftlichen Entwicklungen wurde in den Sozialwissenschaften Global governance als Forschungsprogramm aufgegriffen. In der Tradition des (neo)liberalen Institutionalismus, hier insbesondere der Interdependenztheorien, stehend, untersuchen die Global-Governance-Ansätze die Verdichtung der internationalen Kooperation und die Transformation des internationalen Systems, in welchem sich das anarchische System souveräner Nationalstaaten augenscheinlich zu einem Mehrebenensystem unter Einbeziehung nichtstaatlicher Akteure wandelt. Die wohl früheste wirkmächtig gewordene Publikation ist Governance without Government von Czempiel und Rosenau (1992), in der versucht wurde, Autorität als „systems of rule“ (dt.: „Herrschaftssysteme“) zu modellieren, die ohne formal berechtigten und mit Gewaltmonopol ausgestatteten Akteur zum Tragen kommt.

In Abgrenzung zu Government betont der Begriff Governance die Abwesenheit einer formalen Hierarchie und hebt im weitesten Sinne auf die kollektive Regulierung von gesellschaftlichen Aktivitäten ab. Je nach Begriffsverständnis der einzelnen Autoren kann „Governance“ sowohl komplementär als auch übergeordnet zu „Government“ verstanden werden. Diese sehr weitreichende Begriffskonzeption ist ein wesentliches Argument für kritische Reflexion von Global governance. Claus Offe bezeichnete den Begriff Global governance als „empty signifier“, als bedeutungsleere Worthülle, die beliebig verwendet würde.

Als deutsche Übersetzung wurden beispielsweise Weltinnenpolitik, Weltordnungspolitik oder globale Ordnungs- und Strukturpolitik vorgeschlagen. Keine dieser Varianten hat sich jedoch durchgesetzt, so dass in der Regel die englischsprachige Bezeichnung benutzt wird.

H. R. McMaster

Herbert Raymond „H. R.“ McMaster (* 24. Juli 1962 in Philadelphia, Pennsylvania) ist ein US-amerikanischer Offizier der US Army; seit Juli 2014 war er Lieutenant General. Er war seit dem 15. März 2017 Nationaler Sicherheitsberater für Präsident Donald Trump. Am 22. März 2018 gab Trump McMasters Rücktritt zum 9. April 2018 bekannt.

John Bolton

John Bolton ist der Name folgender Personen:

John Bolton (Politiker) (1824–1872), kanadischer Politiker

John Bolton (Gewichtheber) (* 1945), neuseeländischer Gewichtheber

John Gatenby Bolton (1922–1993), britisch-australischer Astronom

John R. Bolton (* 1948), US-amerikanischer Diplomat und Politiker

Nationaler Sicherheitsberater (Vereinigte Staaten)

Der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten (amtlich Assistant to the President for National Security Affairs, auch National Security Advisor) ist ein Regierungsbeamter der Vereinigten Staaten von Amerika. Er gehört dem Executive Office of the President (EOP) an. Am 20. Februar 2017 schlug Präsident Trump H. R. McMaster vor als Nachfolger für den zurückgetretenen Michael T. Flynn. Die Sicherung seines militärischen Ranges durch den Senat erfolgte am 15. März 2017. Somit kann er sein Amt antreten ohne einen Bruch in seiner Militärlaufbahn befürchten zu müssen. Am 22. März 2018 gab Präsident Trump bekannt, dass er McMaster durch den republikanischen Politiker John R. Bolton ersetzen würde. Dieser übernahm das Amt am 9. April 2018.Bolton wurde am 9. September 2019 von Donald Trump entlassen. Es habe Streitigkeiten gegeben.

Neokonservatismus

Der Neokonservatismus, auch Neokonservativismus, (griechisch νέος néos, deutsch ‚neu‘ und lateinisch conservare ‚erhalten, bewahren‘) ist eine politische Strömung. Der Begriff bezieht sich vornehmlich auf die Konservativen in den Vereinigten Staaten, dort spricht man von den Neocons.

Project for the New American Century

Das Project for the New American Century (PNAC), zu deutsch: Projekt für das neue amerikanische Jahrhundert, war eine neokonservative amerikanische Denkfabrik mit Sitz in Washington, D.C. Es befand sich im selben Gebäude wie das American Enterprise Institute.

Es wurde im Frühjahr 1997 als nicht-kommerzielle Ausbildungsorganisation mit dem Ziel gegründet, für weltweite Führerschaft der Vereinigten Staaten zu werben. Das PNAC wurde im Jahr 2006 aufgelöst. Die 2009 gegründete Foreign Policy Initiative ist als Nachfolgeorganisation des PNAC zu sehen.

Robert Zoellick

Robert Bruce Zoellick [ˈɹɑːbɚt bɹuːs ˈzɛlɪk] (* 25. Juli 1953 in Naperville, Illinois) ist ein US-amerikanischer Politiker (Republikanische Partei). Er gehörte den Regierungen der US-Präsidenten George Bush und George W. Bush an. Seit dem 1. Juli 2007 war Zoellick Präsident der Weltbank. Seine Amtsperiode endete Ende Juni 2012; er kündigte im Februar 2012 an, dann aus dem Amt scheiden zu wollen. Sein Nachfolger ist der US-amerikanische Gesundheitsexperte Jim Yong Kim.

SWIFT

Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, abgekürzt SWIFT, ist eine 1973 gegründete, in Belgien ansässige Organisation, die ein besonders sicheres Telekommunikationsnetz (das SWIFTNet) betreibt, welches insbesondere von mehr als 11.000 Banken weltweit genutzt wird. Darüber hinaus definiert SWIFT Nachrichtenstandards und bietet Software und Services im Bereich Finanztransaktionen an. SWIFT ist eine Genossenschaft im Besitz der Banken und dem EU-Recht unterworfen.

Innerhalb des Netzwerks werden die teilnehmenden Institute durch den BIC (Business Identifier Code) identifiziert. Er wird in der Finanzindustrie auch als SWIFT-Code bezeichnet.

Tovia Singer

Tovia Singer (* 20. September 1960) ist ein Rabbiner, der die Organisation Outreach Judaism gründete und leitet. In Indonesien wird das Programm von Outreach Judaism von einer örtlichen jüdischen Stiftung getragen, der Eits Chaim Indonesia Foundation, die sich selbst als Fürsprecherin des jüdischen Glaubens, des jüdischen Volkes und des Staates Israel in Indonesien versteht.

UN-Menschenrechtsrat

Der UN-Menschenrechtsrat (englisch United Nations Human Rights Council, kurz: UNHRC) löste im Rahmen der von UN-Generalsekretär Kofi Annan vorangetriebenen Reform der Vereinten Nationen im Juni 2006 die UN-Menschenrechtskommission ab. Der Rat kann, wie bereits die Menschenrechtskommission, mit absoluter Mehrheit die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der Menschenrechtssituation in einem Mitgliedstaat beschließen. Jedoch gehören ihm nur noch 47 Mitglieder an, seitdem einige institutionelle Änderungen vorgenommen wurden. Der Menschenrechtsrat ist ein Unterorgan der Generalversammlung, wie sich aus der Resolution der Generalversammlung ergibt, durch die der Rat errichtet wurde. Er sollte nicht mit dem UN-Menschenrechtsausschuss verwechselt werden.

Wegen seiner Zusammensetzung und seines Abstimmungsverhaltens, das teilweise als parteilich bewertet wird, ist er umstritten.

UN-Botschafterin Nikki Haley gab am 19. Juni 2018 den Austritt der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat bekannt.

Zalmay Khalilzad

Zalmay Khalilzad (Salmai Khalilsad) (* 22. März 1951 in Masar-e Scharif, Afghanistan) war unter der Regierung Bush Ständiger Vertreter (Botschafter) der USA in Afghanistan, in Irak und zuletzt bei den Vereinten Nationen (UN). Davor war er Sonderberater des US-Außenministeriums für Afghanistan.

Ständige Vertreter der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen

Stettinius | Austin | Lodge | Wadsworth | Stevenson | Goldberg | Ball | Wiggins | Yost | Bush | Scali | Moynihan | Scranton | Young | McHenry | Kirkpatrick | Walters | Pickering | Perkins | Albright | Richardson | Holbrooke | Negroponte | Danforth | Bolton | Khalilzad | Rice | Power | Haley | Craft

Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten

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Staatssekretäre für Internationale Sicherheitsangelegenheiten im US-Außenministerium

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