Haustürgeschäft

Das Haustürgeschäft ist ein Rechtsbegriff für Verträge, die in bestimmten Situationen geschlossen werden, hauptsächlich bei einem Vertreterbesuch (siehe dazu Direktvertrieb, Reisegewerbe, Handelsvertreter, Reisender und Hausierer) oder auf einer Kaffeefahrt. In Deutschland gilt der Begriff inzwischen als veraltet, im Schweizer Obligationenrecht wird er weiterhin verwendet.

Deutschland

Der Verbraucherschutz bei Haustürgeschäften ist im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft nach der Richtlinie 85/577/EWG des Rates vom 20. Dezember 1985 gewährleistet.

Der Grund für den besonderen Verbraucherschutz ist in diesem Fall, dass viele Haustürgeschäfte von einem gewissen Überrumpelungseffekt geprägt sind: Der Kunde schließt das Geschäft ohne ausreichende Überlegung ab, insbesondere ohne Preisvergleich, oft um dem Vertreter einen Gefallen zu tun oder um ihn loszuwerden. Vor derart zustande gekommenen Geschäften soll der Kunde geschützt werden.

Durch die verstärkte Nutzung elektronischer Medien, insbesondere dem Internet, für Vertragsabschlüsse zwischen Verbrauchern und Unternehmern (die dann unter die Regelungen zum Fernabsatz fallen), hat die Bedeutung der Regelungen für „Haustürgeschäfte“ in der Rechtspraxis abgenommen.

Rechtslage bis 2014

Umgesetzt in deutsches Recht definierte diesen Rechtsbegriff im ehemaligen § 312 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als einen Vertrag zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher, der eine entgeltliche Leistung zum Gegenstand hat, und zu dessen Abschluss der Verbraucher

  • mündlich an seinem Arbeitsplatz oder in einer Wohnung (aber nicht bei vorhergehender Bestellung)
  • anlässlich einer Freizeitveranstaltung
  • im Anschluss an ein überraschendes Ansprechen in Verkehrsmitteln oder im Bereich öffentlich zugänglicher Verkehrsflächen

bestimmt worden war. Dem Verbraucher, der einen solchen Vertrag abschließt, stand nach § 312 Abs. 1 BGB ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB oder, nach Wahl des Unternehmers, ein Rückgaberecht gemäß § 356 BGB zu.

Die alte Rechtslage enthielt verschiedene Ausnahmen, nämlich für Versicherungsverträge, notariell beurkundete Verträge, bei Bestellung des Vertreters durch den Verbraucher und bei sofort erbrachten und bezahlten Leistungen bis zu einem Wert von 40 €.

Rechtslage seit der Reform des Verbraucherrechts 2014

Im Juni 2014 wurde das Verbraucherrecht grundlegend reformiert. Hierbei wurde u. a. der Begriff des „Haustürgeschäfts“ im vormaligen § 312 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gestrichen. Nunmehr spricht das Gesetz in § 312b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) von „außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen“. Diese begriffliche Änderung beinhaltet auch eine Erweiterung des Anwendungsgebietes der Regelungen. Waren zuvor die Nutzung von definierten Örtlichkeiten wie Privatwohnung oder öffentliche Verkehrsmittel als Anknüpfungspunkt für die Annahme eines „Haustürgeschäfts“ notwendig, so bestimmt die gesetzliche Regelung als Voraussetzung nunmehr alle Örtlichkeiten „außerhalb von Geschäftsräumen“ des Unternehmers – eine deutliche örtliche Ausweitung. Allerdings sind auch Verträge betroffen, die in den Geschäftsräumen des Unternehmers abgeschlossen werden, wenn nämlich der Verbraucher zuvor persönlich außerhalb der Geschäftsräume angesprochen wurde. Auch Ausflugsfahrten („Kaffeefahrten“) werden nunmehr ausdrücklich in den Anwendungsbereich aufgenommen.

Die bisherigen Ausnahmen im vormaligen Absatz 3 des § 312 BGB wurden gestrichen. Vielmehr wurden in § 312g Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Ausnahmen für sämtliche Möglichkeiten von Verbraucherverträgen neu gefasst. Für die „Haustürgeschäfte“ ist dabei vor allem die Ausnahme in Nr. 11 wesentlich. Hier werden nur noch „Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen“ vom Widerrufsrecht ausgenommen – und auch nur für die zuvor angeforderten Dienstleistungen. Dies bedeutet, dass entgegen der früheren Regelung nun auch Vertragsschlüsse widerrufen werden können, wenn der Verbraucher zuvor einen Vertreter bestellt hatte.

Rechtsfolge dieser Regelung ist, dass dem Verbraucher gemäß § 312g Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ein Widerrufsrecht gemäß § 355 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zusteht. Der Verbraucher kann binnen 14 Tagen nach Vertragsschluss durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer ohne Angabe von Gründen widerrufen. Empfangene Leistungen sind zurück zu gewähren.

Schweiz

Die Rechtslage in der Schweiz regeln OR, Art. 40a–40g. Die Regelung ist derjenigen von Deutschland ähnlich. Ein Widerrufsrecht besteht bei Haustürgeschäften, für in Verkehrsmitteln angebotene Produkte und bei Kaffeefahrten. Nicht gültig sind die Artikel für Versicherungsverträge und wenn der Kaufpreis 100 CHF unterschreitet, er den Vertreter selber bestellt hat, den Vertrag an einer Messe abgeschlossen hat oder wenn der Kunde mit den Waren kommerziell handelt.

Siehe auch

Weblinks

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Aufhebungsvertrag

Durch einen Aufhebungsvertrag (auch Auflösungsvertrag genannt) wird ein Schuldverhältnis beendet. Es handelt sich neben der durch Zeitablauf oder Bedingungseintritt selbständig eintretenden oder durch einseitige Ausübung eines Gestaltungsrechts (z. B. Kündigung, Widerruf oder Rücktritt) um eine dritte Art der Vertragsbeendigung. Für diese ist kennzeichnend, dass sie einvernehmlich erfolgt und deshalb näher ausgestaltet werden kann. Typische Abreden im Rahmen eines Auflösungsvertrages sind die Vereinbarung einer Abfindung, Abstand oder eines Wettbewerbsverbots.

Aufhebungsverträge sind insbesondere im Bereich des Arbeitsrechtes verbreitet, um den für eine Kündigung im Arbeitsrecht geltenden Kündigungsschutz zu umgehen.

Bernard Cornfeld

Bernard („Bernie“) Cornfeld (* 17. August 1927 in Istanbul, Türkei; † 27. Februar 1995 in London, Vereinigtes Königreich) war ein US-amerikanischer Unternehmer, der beschuldigt wurde, betrügerische Investments in US-Anlagefonds verkauft zu haben.

Brockhaus Enzyklopädie

Die Brockhaus Enzyklopädie ist ein mehrbändiges Nachschlagewerk in deutscher Sprache, das zuletzt von dem zum Bertelsmann-Konzern gehörenden Wissen Media Verlag herausgegeben wurde. Bis Anfang 2009 wurde die Enzyklopädie von F. A. Brockhaus bzw. vom Mannheimer Verlag Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG herausgegeben. Seine ersten Vorläufer erschienen im 18. Jahrhundert bei Löbel und Franke als Conversations-Lexikon. Später wurde das Lexikon unter dem Namen Der Große Brockhaus bekannt (15., 16. und 18. Auflage). Der Name Brockhaus Enzyklopädie wurde ab der 17. Auflage verwendet.

Am 11. Juni 2013 wurde bekannt, Bertelsmann wolle den Verlag schließen und die Brockhaus Enzyklopädie solle zunächst nur noch als Onlinedienst erscheinen. Der zuletzt als Herausgeber tätige Wissen Media Verlag stellte sein Buchgeschäft mit der Handelsmarke Brockhaus zum 1. Februar 2014 ein. Am 30. Juni 2014 wurde der Vertrieb der gedruckten Enzyklopädie eingestellt. Im Jahr 2015 übernahm der Verlag der Schwedischen Nationalenzyklopädie (NE Nationalencyklopædin AG) die Rechte an der Marke. Dessen deutsche Tochter NE GmbH entwickelt und vermarktet seitdem die Onlineausgabe der Brockhaus Enzyklopädie.

Das kleine Chaos

Das kleine Chaos ist ein Kurzfilm in Schwarzweiß des deutschen Regisseurs, Autors und Darstellers Rainer Werner Fassbinder. Er wurde im Januar 1967 in München gedreht und im gleichen Jahr zum ersten Mal gezeigt. Zusammen mit den Kurzfilmen This Night und Der Stadtstreicher gehört Das kleine Chaos zu den ersten Filmen des damals 21-Jährigen. Fassbinders Mutter (Lilo Pempeit) spielt hier die erste von vielen weiteren Rollen in seinen Filmen.

Distributionspolitik

Die Distributionspolitik (auch Distributions-Mix, Distribution Policy oder Place innerhalb des Marketing-Mix; von lateinisch distributio ‚Verteilung‘) gestaltet innerhalb des Marketing alle Entscheidungen und Vertriebsaktivitäten auf dem Weg eines Produktes oder einer Dienstleistung vom Anbieter zum Kunden oder Anwender. Dabei unterscheidet man zwischen dem logistischen (Transport und Lagerhaltung) und dem akquisitorischen Vertrieb, bei dem es um die Gestaltung der Vertriebsstrategie und des Vertriebsprozesses geht. Wegen der zunehmenden Bedeutung des akquisitorischen Aspektes wird in neueren Lehrbüchern Distributionspolitik zunehmend durch Vertriebspolitik ersetzt.

Drücken

Der Ausdruck Drücken bezeichnet

ein Fertigungsverfahren, siehe Drücken (Umformen)

eine alte Disziplin im Gewichtheben

kurz für Armdrücken

jemandem im Hause einen Verkauf aufnötigen bei, siehe Haustürgeschäft

im Bereich der Jägersprache kurz für eine Drückjagd

sich drücken: einer unangenehmen Aufgabe ausweichen; siehe: Drückeberger

das Entleeren eines Koksofens in der Kokerei, siehe Drückmaschine

Falke (Unternehmen)

Die Falke Gruppe ist ein deutsches Familienunternehmen aus Schmallenberg im Sauerland, das überwiegend Strumpfwaren herstellt. Daneben werden Sportbekleidung, Herrenmode und Accessoires produziert.

Hausierer

Als Hausierer werden von Haus zu Haus gehende Händler bezeichnet. Sie bieten im Gegensatz zum Handelsvertreter oder Handelsreisenden, die im Auftrag eines Unternehmens unterwegs sind, ein eigenes Warensortiment auf eigene Rechnung an. In der heutigen Zeit gelten für Hausierer in Deutschland die Bestimmungen für ein Haustürgeschäft und sie benötigen eine Reisegewerbekarte.

Kaffeefahrt

Kaffeefahrt (auch: Werbefahrt) ist die euphemistisch verschleiernde Bezeichnung für eine organisierte Tagesreise mit einem Reisebus oder Schiff mit angeschlossener Verkaufsveranstaltung.

Konsumentenschutzgesetz

Das österreichische Konsumentenschutzgesetz (KSchG), BGBl. Nr. 140/1979, ist am 1. Oktober 1979 in Kraft getreten und soll den Konsumenten vor Benachteiligung schützen. Der Gesetzgeber ging dabei von der Annahme aus, dass Unternehmer im Geschäfts- und Rechtsverkehr auf Grund ihrer Erfahrung und wirtschaftlichen Potenz ihren Vertragspartnern, den Konsumenten, zum Teil weitaus überlegen sind. Damit dieses Ungleichgewicht der Kräfte nicht in den abgeschlossenen Verträgen seine Fortsetzung findet, bestehen im österreichischen Privatrecht etliche Schutzbestimmungen, von denen die wichtigsten im Konsumentenschutzgesetz zusammengefasst sind.

Larry Clark

Larry Clark (* 19. Januar 1943 in Tulsa, Oklahoma) ist ein US-amerikanischer Filmregisseur und Fotograf. Er lebt derzeit in New York City.

Partneragentur

Die Partneragentur betreibt Partnervermittlung als eine Dienstleistung. Dabei wird im Auftrag einer suchenden Person durch den Dienstleister eine zu dem Suchenden „passende Person“, in der Regel anderen Geschlechts, vermittelt. Ziel der Vermittlung ist der Aufbau einer Liebesbeziehung bis hin zur Heirat. Nach der Verbreitung des Internets fand die Partnervermittlung breitere gesellschaftliche Anerkennung. Online-Partneragenturen wachsen seit dem Jahr 2000 rasant. In Deutschland wird ihre Zahl auf etwa 2000 geschätzt. Ihr Umsatz betrug in Deutschland 2006 einhundert Millionen Euro. Die Zahl der Nutzer liegt in Deutschland zwischen 6 und 8 Millionen.Die Leistung ist in der Regel kostenpflichtig, ist aber nach § 656 BGB gesetzlich nicht einklagbar.

In der Praxis wird häufig unter dem Stichwort „Wucher“ über die Höhe des Entgelts gestritten und die Werbung, namentliche Lockvogelangebote, kritisch beurteilt.

Schrottimmobilie

Der Begriff Schrottimmobilie bezeichnet umgangssprachlich eine Immobilie, die sich in mangelhaftem Verkaufszustand befindet (z. B. nur „pinselsaniert“ wurde) oder aus anderen Gründen (z. B. schlechte Lage) nur einen geringen Marktwert hat und dem Erwerber unter Vorspiegelung falscher Tatsachen auf betrügerische Weise deutlich über Wert verkauft wurde.

Serge Alexander Scherbatskoy

Serge Alexander Scherbatskoy (* 18. Juli 1908 in Buyuk Dere in Büyükdere, Sariyer, Vorort von Konstantinopel; † 25. November 2002 in Fort Worth) war ein US-amerikanischer Erfinder und Unternehmer mit dem Schwerpunkt auf dem Gebiet der Erdölprospektion.

Stationärer Handel

Stationärer Handel ist der Handel von einem festen Platz (Betriebsstätte, Verkaufsstätte, Ladenlokal, Handelsbetrieb) aus, den der Kunde aufsucht, um an die Ware zu gelangen (Holprinzip). Dazu gehört also:

der Ladenverkauf an Verbraucher (Einzelhandel)

der Ladenverkauf an Einzelhändler und sonstige gewerbliche Abnehmer (Großhandel).Zum nichtstationären Handel zählen ambulanter Handel, Haustürgeschäft, Markthandel, Versandhandel und Online-Handel. Je nachdem, ob der Händler die Ware zum Kunden bringt oder ob der Warenaustausch an einem dritten Ort stattfindet, spricht man von Bringprinzip oder Treffprinzip. Da viele Handelsunternehmen sowohl im stationären als auch im nichtstationären Geschäft tätig sind, spielt für ihre statistische Erfassung und Zuordnung das Schwerpunktprinzip eine Rolle. Demnach betreibt stationären Handel nur derjenige, der ausschließlich oder überwiegend Handel von einem festen Platz aus organisiert.

Unerwünschte Werbung

Unerwünschte Werbung ist Werbung, mit deren Zustellung sich der Empfänger weder ausdrücklich noch durch schlüssiges Verhalten einverstanden erklärt hat. Meist handelt es sich hierbei um Briefpost, E-Mails, Telefonanrufe, SMS und Faxe, die der Betroffene erhält, ohne diese ausdrücklich bestellt zu haben.

Widerstand gegen unerwünschte Werbung wird in Deutschland vom Recht auf informationelle Selbstbestimmung geschützt. Dazu gehören der Verbraucherdatenschutz und das Verbraucherinformationsgesetz. In Österreich ist Werbeverzicht gegen Postwurfsendungen möglich.

Eine bedeutende Datenquelle für unerwünschte Werbung ist der Adresshandel.

Verkaufstechnik

Unter Verkaufstechniken werden die Abläufe eines Verkaufsvorgangs verstanden: das Verkaufsgespräch, das Zeigen und Erklären des Produkts, die Steuerung des Gesprächs durch Argumentation samt Einwandbehandlung bis zur Kaufentscheidung des Kunden bzw. zum Verkaufsabschluss. Im weiteren Sinn werden mit Verkaufstechnik der Ladenbau, die Präsentation und Platzierung der Waren im stationären Einzelhandel sowie die Maßnahmen des psychostrategischen und psychotaktischen Handelsmarketings, wie beispielsweise Kundenführung (zwangsgeführter Kundenlauf) im Laden oder der Wiedererkennungswert des Ladens, bezeichnet.

Es gibt eine Vielzahl von Verkaufstechniken, also besonderen Vorgehensweisen, die je nach Typus des Käufers zum Verkaufsabschluss führen sollen, abhängig ob sie im Einzelhandel, beim Telefonverkauf oder im Außendienst angewandt werden. Hilfreich dazu sind Kenntnisse der Verkaufspsychologie.

Der eingelernte schematische Ablauf eines Verkaufsvorgangs bei einer Warenpräsentation, beispielsweise die Vorführung eines Geräts auf einem Messestand, bei einer Verkaufsveranstaltung oder beim Teleshopping-Werbefernsehen, wird Verkaufsparade oder nur Parade genannt. Dabei wird meist am Anfang der Bedarf des Kunden angesprochen und danach in der Argumentation der Kundennutzen behandelt. Erst wenn alle Handhabungsvarianten des Geräts erklärt wurden und der anzusprechende Kunde eine Überfülle davon erfahren hat, wird der Preis erwähnt (wenn ein Wartender frühzeitig nach dem Preis fragt, wird er meist vom Verkäufer auf „später“ vertröstet, denn vorher muss der Kundennutzen umfassend erklärt werden). Auch wenn der Preis beim Messestand womöglich höher ist als der übliche Ladenpreis, in Relation zum so umfassend dargelegten vielfältigen Kundennutzen erscheint er klein und günstig. Ziel einer solchen Parade ist, dem Kunden genug Anreize für einen Spontankauf zu bieten und die Zahlungsbereitschaft des Publikums für die Produkte zu erhöhen. Die Beschaffenheit der Produkte weicht oft von handelsüblichen Produkten ab, manche Produkte werden im Exklusivvertrieb angeboten.Unnachgiebige Verkäufer, die starken Verkaufsdruck auf potenzielle Kunden ausüben, werden umgangssprachlich als „Keiler“ bezeichnet.

Wandbilddruck

Wandbilddruck, oft auch Wandschmuck genannt, ist die volkskundliche Bezeichnung für ein druckgrafisches Blatt, das der Ausschmückung von Räumen diente und meist unter Glas gerahmt wurde. Die Zeit von 1840 bis 1940 war die wichtigste Epoche des Wandbilddrucks, da die Entwicklung der Werke hier durch neue Drucktechniken bestimmt wurde, der Ausbau des Verkehrsnetzes einen weitreichenden Vertrieb ermöglichte und der – verglichen mit den vorherigen Jahrhunderten – größere Wohlstand Interesse an Kunst im eigenen Heim aufkommen ließ.

Wandbilddrucke wurden meist nach Werken zeitgenössischer Maler angefertigt, die von den Kunstverlagen wegen ihrer populären Motive ausgewählt wurden und von denen sich einige auf den Sektor der Reproduktionsgrafik spezialisiert hatten. Als Ausgangsbasis der Reproduktionen diente nicht das originale Bild, sondern eine als Zwischenschritt angefertigte Vorlage.

Eine universelle zeitgenössische Bezeichnung für Wandbilddrucke fehlte. Am verbreitetsten waren die Wörter „Zimmerschmuck“ und „Zimmerzierde“, die allerdings auch anderen Wandschmuck wie Wandkonsolen-Nippes umfassten. Verleger und Händler verwendeten die allgemeine und neutrale Bezeichnung „Kunstblatt“. Der heutige Antiquitätenhandel ordnet Wandbilddrucke als dekorative Grafik ein. Wenn auch Antiquitätenhandel und Flohmärkte auffällige Motive wie Elfenreigen und Heidelandschaften manchmal als Inbegriff des Wandbilddrucks erscheinen lassen, so war die tatsächliche Bandbreite der Themen wesentlich größer.

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